Beschlüsse Gemeinderat
Jahresabschluss Gründer- und Gewerbezentrum Wassergrund GmbH
Jahresabschluss 2022 und Wirtschaftsplan 2024 GGZ GmbH
Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree ermächtigt den Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Gewerbezentrum Wassergrund GmbH folgende Beschlüsse zu fassen:
| 1. | Der Jahresabschluss 2022 der Gründer- und Gewerbezentrum Wassergrund GmbH mit einer Bilanzsumme von 1.663.954,61 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 27.436,69 EUR wird festgestellt und bestätigt. |
| 2. | Der Jahresüberschuss in Höhe von 27.436,69 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. |
| 3. | Der Wirtschaftsplan für die Jahre 2024 - 2028 wird mit einer mittelfristigen Kreditermächtigung von 2.400.000,00 EUR bestätigt. Vor Aufnahme des Kredites ist ein Gesellschafterbeschluss mit Wirtschaftlichkeitsberechnung herbeizuführen. |
| 4. | Dem Geschäftsführer wird für das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung erteilt. |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen | |
Entlastung Aufsichtsrat Gründer- und Gewerbezentrum Wassergrund GmbH
Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Gewerbezentrum Wassergrund GmbH folgenden Beschluss zu fassen:
Dem Aufsichtsrat wird für das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen
Jahresabschluss Wohnbau Sohland GmbH
Jahresabschluss 2022 und Wirtschaftsplan 2024 Wohnbau Sohland GmbH
Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree ermächtigt den Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der Wohnbau Sohland GmbH folgende Beschlüsse zu fassen:
| 1. | Der Jahresabschluss 2022 der Wohnbau Sohland GmbH mit einer Bilanzsumme von 4.256.626,52 EUR und einem Jahresüberschuss in Höhe von 22.731,64 EUR wird festgestellt und bestätigt. |
| 2. | Der Jahresüberschuss in Höhe von 22.731,64 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. |
| 3. | Der Wirtschaftsplan für die Jahre 2024 - 2028 wird mit einer mittelfristigen Kreditermächtigung von 2.000.000,00 EUR bestätigt. Vor Aufnahme des Kredites ist ein Gesellschafterbeschluss mit Wirtschaftlichkeitsberechnung herbeizuführen. |
| 4. | Dem Geschäftsführer wird für das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung erteilt. |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen | |
Entlastung Aufsichtsrat Wohnbau Sohland GmbH
Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der Wohnbau Sohland GmbH folgenden Beschluss zu fassen:
Dem Aufsichtsrat wird für das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen
Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Sohland a.d. Spree
Der Gemeinderat beschließt die Feststellung der Jahresrechnung 2022.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen
Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan "Erweiterung Einkaufsmarkt Bahnhofstraße"
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a. d. Spree beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Einkaufsmarkt Bahnhofstraße". |
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| Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist identisch mit dem rechtsverbindlich vorliegenden „Vorhaben- und Erschließungsplan Einkaufszentrum und großflächiger Handelsbetrieb“ von 1992. |
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| Zum Plangebiet gehören somit Teile der Flurstücke 947/9 und 948/1 der Gemarkung Frühlingsberg in der Gemeinde Sohland a. d. Spree mit einer Gesamtgröße von ca. 1,9 ha. Der Geltungsbereich ist auf dem Übersichtsplan als Anlage zum Aufstellungsbeschluss dargestellt. |
| 2. | Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Absatz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen | |
Annahme von Spenden
Der Gemeinderat beschließt gemäß § 73 Abs. 5 Satz 3 SächsGemO die Annahme von Spenden laut Anlage 1.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen