Beschlüsse aus der Ratssitzung am 19.10.2023
WSAS - Auftragsvergabe Ingenieurleistung für Objekt- und Tragwerksplanung
Der Gemeinderat beschließt für die Realisierung der Maßnahme Wander- und Skiareal Sohland die Vergabe der Objektplanung mit den Leistungsphasen 4 bis 8 nach HOAI 2021 an Gebäuden und Freianlagen, die Vergabe der Tragwerksplanung mit den Leistungsphasen 4 bis 6 nach HOAI 2021 sowie die Vergabe von besonderen Leistungen an bauplanconcept ingenieure gmbh, Alte Straße 29a, 01904 Neukirch/Lausitz in Höhe von voraussichtlich 295.172,21 EURO inkl. Mehrwertsteuer.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, angenommen
WSAS - Auftragsvergabe Ingenieurleistung für Planung Elektrotechnik
Planungsleistungen für Stark- und Schwachstrom mit PV-Anlage nach Erteilung ZWB ab der LPH 4 bis LPH 8 HOAI
Der Gemeinderat beschließt für die Realisierung der Maßnahme Wander- und Skiareal Sohland die Vergabe der Fachplanung Elektrotechnik Leistungsphasen 5-8 nach HOAI 2021 sowie besondere Leistungen an das Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Matthias Eckstädt, Beratender Ingenieur, Gartenweg 1, 01877 Demitz-Thumitz in Höhe eines Festpreises von 47.574,53 EURO inkl. Mehrwertsteuer.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, angenommen
WSAS - Auftragsvergabe Ingenieurleistung für Planung HLS
Planungsleistungen für Heizung, Lüftung, Sanitär nach Erteilung ZWB ab der LPH 4 bis LPH 8 HOAI
Der Gemeinderat beschließt für die Realisierung der Maßnahme Wander- und Skiareal Sohland die Vergabe der Fachplanung Heizung Lüftung Sanitär Leistungsphasen 5-8 nach HOAI 2021 sowie besondere Leistungen an bo architekten & ingenieure, Taucherstr. 35, 02625 Bautzen in Höhe von voraussichtlich 99.392,86 EURO inkl. Mehrwertsteuer.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, angenommen
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan "Erweiterung Einkaufsmarkt Bahnhofsstraße"
Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a.d. Spree billigt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes "Erweiterung Einkaufsmarkt Bahnhofstraße" in der Fassung vom Oktober 2023 und bestimmt ihn zur öffentlichen Auslegung.
Die öffentliche Auslegung findet in der Zeit vom 13.11.2023 bis einschließlich 15.12.2023 statt.
Parallel dazu wird durch das beauftragte Planungsbüro die förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchgeführt.
Die Verwaltung wird beauftragt, Ort und Zeit der öffentlichen Auslegung im Amtsblatt der Gemeinde Sohland a. d. Spree und im Internet öffentlich bekannt zu machen.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, angenommen
2. Lesung Haushalt 2024
Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree nimmt die als Anlage beigefügte Ergebnisplanung, Finanzplanung sowie die Investitionsübersicht als zahlenmäßige Grundlage für die Erstellung des Haushaltsplans zustimmend zur Kenntnis.
Gleichzeitig bestätigt der Gemeinderat die Verfahrensweise zur Aufstellung eines internen Haushaltssicherungskonzeptes durch die Haupt- und Finanzverwaltung.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, angenommen
Beschluss Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Sohland a.d. Spree 2024 - 2028
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Sohland a.d. Spree, gültig ab 01.01.2024 bis 31.12.2028. Die Anpassung des Brandschutzbedarfsplanes muss spätestens zum 01.01.2029 erneut erfolgen.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, angenommen
Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept/Anpassung Gebietskulisse
Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a.d. Spree beschließt das Integrierte Handlungskonzept zur Sicherung der Daseinsvorsorge in den Kommunen der "Arbeitsgemeinschaft Oberland" in der Fassung vom 14. August 2023 (2. Fortschreibung) als Fördergebietskonzept nach § 171e BauGB einschließlich der darin enthaltenen Gebietsabgrenzung. Den formulierten Zielen sowie dem Maßnahmenkonzept und dem daraus abgeleiteten Gebietsumgriff wird die Zustimmung erteilt.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, angenommen
Annahme von Spenden
Der Gemeinderat beschließt gemäß § 73 Abs. 5 Satz 3 SächsGemO die Annahme von Spenden laut Anlage 1.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, angenommen
Beratung und Beschluss Sitzungskalender 2024
Der Gemeinderat beschließt den Terminplan für die Gemeinderats- und Haupt- und Finanzausschusssitzungen im Jahr 2024.
Die Sitzungen des Gemeinderates sowie des Haupt- und Finanzausschusses finden in der Regel donnerstags statt.
Sitzungsort ist in der Regel das Rathaus, Bahnhofstraße 26 in 02689 Sohland a.d. Spree.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, angenommen
Aufhebung des Beschlusses R47-354-2018 "Umbenennung Schulweg in Martin-Hölzel-Weg" in Taubenheim
Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Beschlusses R47-354-2018 Umbenennung "Schulweg in Martin-Hölzel-Weg" in Taubenheim.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, angenommen