Beschlüsse

WAP 21 Wiesengrundwegbrücke Auftragsvergabe Bauleistung

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistungen am Vorhaben für die Hochwasserschadensbeseitigung WAP21 ID 0798 „Sanierung Straßenbrücke Wiesengrundweg“ an die Firma EST Ebersbacher Straßen- und Tiefbau GmbH Weberstraße 16, 02730 Ebersbach-Neugersdorf / OT Ebersbach in Höhe von 331.025,10 EURO.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen; angenommen

Vergabe Planungsleistungen Umbau und Sanierung Rathaus Sohland

Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a.d. Spree beschließt für die Realisierung der Maßnahme „Umbau und Sanierung Rathaus Sohland“ die Vergabe der Gebäudeplanung mit den Leistungsphasen 1 bis 8 nach HOAI 2021, der Tragwerksplanung mit den Leistungsphasen 1 bis 6 nach HOAI 2021 und der Brandschutzplanung mit den Leistungsphasen 1 bis 4 nach AHO Band 17, Stand 2015 an bauplanconcept ingenieure gmbh, Alte Straße 29a, 01904 Neukirch/Lausitz in Höhe von voraussichtlich 86.796,03 EUR brutto.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen; angenommen

Außerplanmäßige Auszahlung „Brache Am Zimmerbeil“

Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme „Brachenbeseitigung Am Zimmerbeil“ in Höhe von 150.000 € zu Lasten des Produktkontos 571000.785300.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen; angenommen

Vergabe Außenreinigung und Pflege der Außenanlagen inkl. Winterdienst für die Kitas „Haus am Wald“ und „Grünschnabel“

Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a.d. Spree beschließt die Vergabe über die „Außenreinigung und Pflege der Außenanlagen inkl. Winterdienst für die Kitas „Haus am Wald“ und „Grünschnabel“ an die Firma Garten- und Landschaftsbau Herold, Dresdener Straße 3, 02689 Sohland a.d. Spree ab dem 01.01.2024 für einen Zeitraum von zwei Jahren mit einer Verlängerungsoption bis zum 31.12.2027 für einen Bruttojahrespreis in Höhe von 37.937,02 EUR.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen; angenommen

Grundstückskauf Brache Am Zimmerbeil

Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree beschließt den Erwerb des Flurstückes 900/1 der Gemarkung Taubenheim in einer Größe von 1.405 m² von Herrn Reinhard Müller und Frau Monika Müller.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen; angenommen

Grundstückskauf Riemer

Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree beschließt den Erwerb von Teilen des Flurstückes 702 der Gemarkung Wehrsdorf in einer Größe von ca. 2.700 m² von Herbert Riemer verfügungsberechtigt laut Erbschein Christa Riemer und Gerhard Riemer.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen; angenommen

Grundstückstausch Hartig/Gemeinde

Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree beschließt für das Grundstückstauschgeschäft Hartig / Gemeinde eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 50.000,00 € zu Lasten des Produktkontos 111305.782100, gedeckt durch 111305.682100.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen; angenommen

Beteiligungsbericht 2022

Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht 2022 zur Kenntnis.

Beschluss der „Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen und der ortsüblichen Bekanntgabe“

Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree beschließt die als Anlage beigefügte „Satzung

über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen und der ortsüblichen Bekanntgabe der Gemeinde Sohland a.d. Spree (Bekanntmachungssatzung)“.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen; angenommen

Überplanmäßige Aufwendung

Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 10.000,00 EUR zu Gunsten des Produktkontos 122000.427100 (Ordnungsangelegenheiten, Beseitigung ordnungswidriger Zustände).

Die überplanmäßige Aufwendung wird aus Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer finanziert.

Abstimmung: 15 Ja-Stimmen; angenommen