Beschlüsse Gemeinderatssitzung 19.01.2023
Beschluss-Nr.: R-41-442-2023
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a. d. Spree beschließt die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für Teile der Gemarkung Frühlingsberg im Bereich des Wiesengrundweges.
| Beschluss-Nr.: R-41-443-2023 | |
| Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, angenommen | |
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a. d. Spree billigt den Entwurf der Außenbereichssatzung „Am Wiesengrundweg“ einschließlich der Begründung in der vorliegenden Fassung vom Januar 2023 und bestimmt ihn zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB für den Zeitraum vom 13.02.2023 bis einschließlich 17.03.2023. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung im Amtsblatt öffentlich bekannt zu machen. |
Beschluss-Nr.: R-41-444-2023
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen Gebäude Kita Taubenheim für die Leistungsphasen 1-3 an das Ingenieurbüro bauplanung oberlausitz, Taucherstraße 35, 02625 Bautzen zu einer Summe von 44.493,51 EUR inkl. MwSt.
Beschluss-Nr.: R-41-445-2023
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen Techn. Ausrüstung Kita Taubenheim für die Leistungsphasen 1-3 an das Ingenieurbüro bauplanung oberlausitz, Taucherstraße 35, 02625 Bautzen zu einer Summe von 24.875,55 EUR inkl. MwSt.
Beschluss-Nr.: R-41-446-2023
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen Tragwerksplanung Kita Taubenheim für die Leistungsphasen 1-3 an das Ingenieurbüro bauplanung oberlausitz, Taucherstraße 35, 02625 Bautzen zu einer Summe von 19.640,22 EUR inkl. MwSt.
Beschluss-Nr.: R-41-447-2023
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen Freianlagenplanung (Bestand u. Neubau) Kita Taubenheim für die Leistungsphasen 1-3 an das Ingenieurbüro bauplanung oberlausitz, Taucherstraße 35, 02625 Bautzen zu einer Summe von 21.210,11 EUR inkl. MwSt.
Beschluss-Nr.: R-41-448-2023
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt die Mehrkosten am Bauvorhaben „Erschließung Kleingartenanlage „Am Frühlingsberg“ an die Fa. SSB Schmidt Straßenbau GmbH, Bautzner Straße 102a, 02742 Neusalza-Spremberg, in Höhe von 16.265,38 EUR inkl. MwSt.
Beschluss-Nr.: R-41-449-2023
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt gemäß §73 Abs. 5 Satz 3 SächsGemO die Annahme von Spenden laut Anlage 1.