Beschlüsse aus der Ratssitzung am 16.03.2023
Beschluss-Nr.: R-43-455-2023
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, angenommen
| Der Gemeinderat beschließ: | |
| 1. | Den Auftrag zur Lieferung und Montage von Medientechnik für Grundschule "Frühlingsbergschule" und Gerhart-Hauptmann-Schule Oberschule Sohland auf Basis des Angebotes vom 01./02.03.2023 in Höhe von 55.672,27 EUR brutto an das Unternehmen d' Bomba concept, Felix-Dahn-Weg 5, 01157 Dresden zu vergeben. |
| 2. | Sofern notwendige Auftragserweiterungen 10 % der vergebenen Leistung übersteigen, ist der Gemeinderat erneut zu beteiligen. |
Beschluss-Nr.: R-43-456-2023
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistung für Straßenbauarbeiten am Vorhaben "Wiese II. BA" an die Firma OSTEG Oberlausitzer Straßen-, Tief- und Erdbaugesellschaft mbH, Friedensstraße 35c, 02763 Zittau in Höhe von 249.900,00 EUR.
Beschluss-Nr.: R-43-457-2023
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe für Los 1 Allgemeine Leistungen anteilig und für Los 2 Straßenbau für den grundhaften Ausbau des Schulweges in Taubenheim an der Firma SSB Schmidt Straßenbau GmbH, Bautzner Str. 102a, 02742 Neusalza-Spremberg in Höhe von 218.233,54 EUR.
Gleichzeitig stellt die Vergabe eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 217.500,00 EUR zu Lasten des Produktkontos 511000.096003 / 511000.785103 dar.
Beschluss-Nr.: R-43-458-2023
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen Elektroabrieten zur Straßenbeleuchtung und Leerverrohrung Breitband für den grundhaften Ausbau des Schulwegs in Taubenheim an die Firma Elektroanlagenbau Paul e.K., Am Bahnhof 6, 02689 Sohland an der Spree/OT Taubenheim in Höhe von 31.820,66 EUR.
Beschluss-Nr.: R-43-459-2023
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, angenommen
| 1. | Der Gemeinderat beschließt aufgrund der Ausschreibung und Submission vom 10.03.2023 die Vergabe für den Rahmenvertrag 2023 der Maßnahme "Schwarzdecke, Pflaster, Borde, Schächte u. Straßeneinläufe" an das Unternehmen STL Bau GmbH & Co KG, Dehsaer Straße 20, 02708 Löbau. |
| 2. | Der Gemeinderat beschließt für die oben benannte Maßnahme die Vergabe in Höhe von 200.000 EUR an die Firma STL Bau GmbH & Co. KG, Dehsaer Straße 20, 02708 Löbau. |
Beschluss-Nr.: R-43-460-2023
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, angenommen
| Der Gemeinderat beschließt: | |
| 1. | Die Vergabe "Riss- und Fugensanierung" in Höhe von 25.471,95 EUR an das Unternehmen KT Asphalt - Betonservice, Straßenunterhaltungs GmbH, Tolkewitzer Straße 35,01277 Dresden |
| 2. | Sofern notwendig Auftragserweiterungen 10 % der vergebenen Leistung übersteigen, ist der Gemeinderat erneut zu beteiligen. |
Beschluss-Nr.: R-43-462-2023
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat beschließt den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 88b der Sächsischen Gemeindeordnung.
Beschluss-Nr.: R-43-463-2023
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, angenommen
Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree beschließt für die Abrechnung der 800-Jahrfeier der Gemeinde Sohland a.d. Spree nachträglich die als Anlage beigefügten überplanmäßigen Anwendungen und Erträge.