Beschlüsse aus der Ratssitzung am 25.05.2023
Beschluss-Nr.: R-45-481-2023
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, angenommen
"Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Planung Heizung, Lüftung, Sanitär zum Neubau des Bauhofs Gerhart-Hauptmann-Str. 1a, Sohland an der Spree an Mayer Heizungssystemtechnik, Bautzener Str. 21, 02692 Singwitz in Höhe von voraussichtlich 15.104,66 EURO inkl. Mehrwertsteuer."
Beschluss-Nr.: R-45-479-2023
Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, angenommen
| 1. | "Der Gemeinderat beschließt entsprechend der als Anlage beigefügten Beschlussvorlage zur Abwägung über die eingegangenen Hinweise der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden, deren Stellungnahmen beschlussmäßig behandelt worden sind, unter Angabe der Gründe für den gefassten Beschluss in Kenntnis zu setzen." |
Beschluss-Nr.: R-45-480-2023
Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, angenommen
"Der Gemeinderat beschließt aufgrund des § 34 Absatz 4 Baugesetzbuches in der aktuell gültigen Fassung die Außenbereichssatzung "Am Wiesengrundweg" in der Fassung vom Januar 2023.
Die Begründung zur Satzung mit redaktionellen Korrekturen gemäß Abwägung vom 25.05.2023 wird gebilligt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen."
Beschluss-Nr.: R-45-482-2023
Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, angenommen
"Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Kopierservice an das Unternehmen SCHRÖDER SYSTEME GmbH, Königsbrücker Landstraße 29, 01109 Dresden in Höhe von 48.966,15 EURO."
Beschluss-Nr.: R-45-483-2023
Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, angenommen
"Der Gemeinderat beschließt gemäß § 73 Abs. 5 Satz 3 SächsGemO die Annahme von Spenden lt. Anlage 1."