Beschlüsse der öffentlichen Ratssitzung vom Donnerstag, 24.08.2023

Vergabe für Planungsleistungen „Projektskizze für Machbarkeitsstudie Nahwärmenetz Sohland a.d. Spree“

Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a.d. Spree beschließt die Vergabe der Planungsleistungen „Projektskizze für Machbarkeitsstudie Nahwärmenetz Sohland a.d. Spree“ an die STEG Stadtentwicklung GmbH, Bodenbacher Straße 97, 01277 Dresden in Höhe von 29.390,62 EUR brutto.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen XXX

WAP 21 Sohlabsturz Ellersdorfer Wasser Auftragsvergabe Bauleistung

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistungen am Vorhaben für die Hochwasserschadensbeseitigung WAP21 ID 0788 „Instandsetzung Sohlabsturz Ellersdorfer Wasser“ an die Firma Ebersbacher Straßen- und Tiefbau GmbH, Weberstraße 16, 02730 Ebersbach-Neugersdorf OT Ebersbach in Höhe von 14.792,62 EUR.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen XXX

WAP 21 Stützmauer Wanderweg Auftragsvergabe Bauleistung

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistungen am Vorhaben für die Hochwasserschadensbeseitigung WAP21 ID 0787 „Instandsetzung Stützmauer entlang Wanderweg an der Spree“ an die Firma Ebersbacher Straßen- und Tiefbau GmbH Weberstraße 16, 02730 Ebersbach-Neugersdorf/OT Ebersbach in Höhe von 17.388,92 EUR.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen XXX

Rücknahme Beschluss R35-355-2022

Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree beschließt den Beschluss R35-355-2022 (siehe Anlage 1) aufzuheben.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen XXX

Grundstückstausch BIO Werk GmbH./. Gemeinde Sohland

Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree beschließt den Grundstückstausch von unvermessenen Teilflächen der Flurstücke 1081/1 und 1081/3 der Gemarkung Frühlingsberg, Eigentümer BIO Werk Sohland GmbH, mit einer Teilfläche des Flurstückes 1082/1 der Gemarkung Frühlingsberg, Eigentümer Gemeinde Sohland a.d. Spree, entsprechend den Markierungen in Anlage 1 sowie den im Sachvortrag benannten Bedingungen.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen XXX

Grundstückstausch Hartig./. Gemeinde Sohland

Die Gemeinde Sohland a.d. Spree tauscht das Flurstück 897/1 der Gemarkung Taubenheim in einer Größe von 838 m² gegen die Flurstücke 916/8 der Gemarkung Frühlingsberg mit einer Größe von 16.854 m², dem Flurstück 942 in einer Größe von 1.020 m² der Gemarkung Frühlingsberg sowie dem Flurstück 1373/22 der Gemarkung Taubenheim in einer Größe von 118 m², Eigentümer Herr Andreas Hartig, unter Zahlung eines Wertausgleiches von 33.094,50 € an ihn. Die Gemeinde übernimmt sämtliche Nebenkosten.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen XXX

1. Änderung der Elternbeitragssatzung

Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree beschließt die 1. Änderung der „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“ (1. Änderungssatzung der Elternbeitragssatzung der Gemeinde Sohland a.d. Spree).

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen XXX

Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschließt gemäß § 73 Abs. 5 Satz 3 SächsGemO die Annahme von Spenden laut Anlage 1.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen XXX