Beschlüsse aus dem Stadtrat und den Ausschüssen

47. Sitzung des Stadtrates 07.09.2023

Beratung und Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen – Firmen

BV-SR-2023-47-01

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage.

Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt.

Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.

Beratung und Beschlussfassung Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen - Privatpersonen

BV-SR-2023-47-02

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage. Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt. Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.

Beratung und Beschlussfassung zum Versetzungsantrag eines Beamten

BV-SR-2023-47-03 nö

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau stimmt dem Versetzungsantrag des SMI zur Versetzung eines Beamten der Stadt Schirgiswalde-Kirschau zu.

Beratung und Beschlussfassung über Zeit und Ort der regelmäßigen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse für das Jahr 2024

BV-SR-2023-47-04

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt den Terminplan der regelmäßigen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse für das Jahr 2024. Die Sitzungen beginnen jeweils 18:30 Uhr. Als Sitzungsort wird in der Regel der Ratssaal im Rathaus im OT Kirschau, Bautzener Straße 50, 02681 Schirgiswalde-Kirschau festgelegt.

Beratung und Beschlussfassung Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2018-54-11 Aufstellung des Bebauungsplanes „Lärchenbergweg“; OT Schirgiswalde

BV-SR-2023-47-05

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2018-54-11 zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Lärchenbergweg“, OT Schirgiswalde.

Beratung und Beschlussfassung Aufstellung, Billigung und Auslegung des Entwurfs der Ergänzungssatzung „Lärchenbergweg“

BV-SR-2023-47-06

Der Stadtrat Schirgiswalde-Kirschau beschließt :

Die Aufstellung der Ergänzungssatzung “Lärchenbergweg“ wird für das in den Übersichts- und Lageplänen dargestellte Gebiet gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs ist Bestandteil des Beschlusses und als Anlage beigefügt.

Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Lärchenbergweg“ sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB ist im Rahmen einer öffentlichen Auslegung durchzuführen. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Beratung und Beschlussfassung Ausscheiden eines Stadtrates und Nachrücken eines Stadtrates (CDU)

BV-SR-2023-47-07

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau stellt fest, dass in der Person des Herrn Stadtrat Andreas Thomas – CDU – ein wichtiger Grund im Sinne des § 18 SächsGemO vorliegt und er damit aus dem Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau ausscheidet. Gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO i. V. mit § 22 Abs. 4 KomWG rückt als festgestellte Ersatzperson Herr Ralf Fröde – CDU – nach.

Beratung und Beschlussfassung Ablehnung eines Stadtrates und Nachrücker eines Stadtrates (CDU)

BV-SR-2023-47-08

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau stellt fest, dass in der Person des Herrn Ralf Fröde – CDU – ein wichtiger Grund im Sinne des § 18 SächsGemO vorliegt und er damit nicht im Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau tätig sein kann. Gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO i. V. mit § 22 Abs. 4 KomWG rückt als festgestellte Ersatzperson Herr Stephan Kirschstein – CDU – nach.

Beratung und Beschlussfassung Wahl des ersten stellvertretenden Bürgermeisters

BV-SR-2023-47-09

Die Stadträte wählen aus ihrer Mitte den ersten Stellvertreter des Bürgermeisters.

Wahlvorschlage für die Wahl zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters: Andreas Trepte

Beratung und Beschlussfassung Beratung und Beschlussfassung zur Besetzung der Stelle Leiter Regenbogenhort

BV-SR-2023-46-06 nö

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Besetzung der Stelle Leiter Regenbogenhort zum 01.09.2023. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Besetzung vorzunehmen.

42. Sitzung des Verwaltungsausschuss 24.08.2023

Beratung und Beschlussfassung Kauf Flurstück 349/8 der Gemarkung Kirschau

BV-VA-2023-42-01

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt, dass die Stadt Schirgiswalde-Kirschau das Flurstück 349/8 der Gemarkung Kirschau zum Preis von 25,00 €/m² von Frau Manuela Ruß erwirbt. Vermessungs- und sonstige Kosten des Rechtsgeschäfts trägt der Käufer.

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Rechtsgeschäft abzuschließen.