Im letzten Mitteilungsblatt habe ich dargestellt, wie wichtig es ist, in Zukunft mit den Gemeinden des Oberlandes enger zusammen zu arbeiten. Aber auch in unserer Stadt selbst ist es immer wichtiger, dass alle Akteure an einem Strang ziehen und so eine planbare und strategische Entwicklung unserer Stadt ermöglichen. Hierzu ist es wichtig, die Rahmenbedingungen genau zu kennen und Schlüsse für die Zukunft zu erarbeiten. Bei den deutlich sinkenden Geburtenzahlen, der Entwicklung von Digitalisierung und immer schnelllebigeren Dingen, ist es wichtig, Konzepte zu entwickeln. Es geht vor allen Dingen auch um die Priorisierung von bestimmten Themenlagen. Der Stadtrat hat mit den Ortschaftsräten hierzu über viele Dinge bereits diskutiert. So zum Beispiel ist es wichtig zu wissen, welche Objekte, das heißt welche kommunalen Gebäude langfristig für die Erfüllung unserer Aufgaben notwendig sind. Denn diese Gebäude müssen wir in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzen. Notwendige Instandhaltungsmaßnahmen sind umzusetzen. Aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen müssen wir uns aber auf das Notwendige beschränken. Das Ganze steht unter dem Fokus, dass wir weiterhin eine lebenswerte Stadt sind, welche die Betätigung von Vereinen auch weiterhin ermöglicht. Mit der Diskussion zum Immobilienkonzept haben sich die Mitglieder des Stadtrates zu Gebäuden verständigt, die wir zukünftig nicht mehr im kommunalen Eigentum benötigen. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, sich auf die Sanierung der notwendigen Gebäude zu konzentrieren. Auch die Feuerwehr hat sich mit den notwendigen Themenlagen beschäftigt und so den neuen Brandschutzbedarfsplan erarbeitet. Dieser ist Grundlage für die nächsten 5 Jahre. Die Stadtverwaltung hat den Instandhaltungsbedarf an den kommunalen Gebäuden mit den Notwendigkeiten untersetzt. Hieraus ergibt sich ein notwendiges Sanierungsvolumen von ca. 2 Mio. Euro. Alle Anstrengungen sind nun darauf gerichtet, diese Maßnahmen relativ zügig umzusetzen. Denn es ist bekanntlicher Weise so, dass Schäden, die nicht behoben werden, zu nur noch größeren Schäden in Zukunft führen. Bei der Bearbeitung müssen wir ebenfalls die neuen Rahmenbedingungen, welche steigende Energiekosten und steigende Bewirtschaftungskosten im Allgemeinen verursachen, entsprechend berücksichtigen. Die geplanten Sanierungen werden wir versuchen im Rahmen der nächsten Haushaltsplanung abzudecken. Die Hinzunahme von Fördermitteln kann uns hierbei unterstützen, um die 2 Mio. Euro ein Stück zu minimieren. Ein Beispiel dafür sind die gegenwärtig durchzuführenden energetischen Sanierungen der Goetheschule in Schirgiswalde und der Körse-Halle in Kirschau. Aber auch die Sanierung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung in unserem Stadtgebiet ist eine Maßnahme, die zur Reduzierung der Energiekosten beiträgt.
Ziel ist es, die Bewirtschaftungskosten im leistbaren Rahmen zu halten, um wirklich zukunftsfähig zu sein. Die gegenwärtige Entwicklung seitens des Bundes und des Landes dürfte jedem zeigen, dass die Finanzierung von all dem Vorhandenen nicht mehr ohne Prioritätensetzung funktioniert. Die Herausforderung ist, dass wir möglichst viele in diesem Prozess mitnehmen. Es ist wichtig, dass wir neben diesen Pflichtaufgaben weiterhin trotzdem noch gesellschaftliches Leben ermöglichen. Denn ohne das sind Gemeinden, d.h. auch unsere Stadt, nicht lebenswert. Die neue Kommunikation über soziale Medien sowie die extreme Schnelllebigkeit verursacht an der ein oder anderen Stelle immer wieder Kritik, die zwar geäußert wird, aus meiner Sicht aber nicht genügend ausdiskutiert wird. Wenn zwei Personen unterschiedliche Auffassungen haben, ist es sinnvoll, die Argumente richtig auszutauschen und im Interesse aller zu einer guten Lösung zu kommen. Aus diesen Gründen werden wir im nächsten Mitteilungsblatt zu den Einwohnerversammlungen einladen. Diese sind in unseren vier Ortschaften mit den Ortschaftsräten geplant. Ich würde mich freuen, wenn Sie, dass was Ihnen auf der Seele brennt, direkt mit uns besprechen. Nutzen Sie bitte diese Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen, konstruktiv auf Augenhöhe zu diskutieren und vielleicht auch Ihre Ideen mit einzubringen.
Mit freundlichen Grüßen