21. Sitzung des Technischen Ausschusses vom 09.06.2026
Vergabe von Bauleistungen - Los 05 Freianlagen - Energetische Sanierung Goetheschule
BV-TA-2026-044
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Bauleistungen für – Los 05 Freianlagen - für die Maßnahme Energetische Sanierung Goetheschule an die Firma Herm. Neitsch Nachf. GmbH, Hauptstraße 241a, 02733 Cunewalde entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 39.255,10 € brutto. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
Vergabe von Bauleistungen - VE 14 Innen- und Außenputz - Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Crostau
BV-TA-2026-047
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Bauleistungen für - VE 14 Innen- und Außenputz - für die Maßnahme Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Crostau an die Firma Bau-Cooperation GmbH, Käthe-Kollwitz-Straße 30, 02625 Bautzen entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 140.524,88 € brutto. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
Vergabe von Bauleistungen - Parkplatzbau Dorfgemeinschaftshaus Rodewitz
BV-TA-2026-048
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Bauleistungen für den Parkplatzbau Dorfgemeinschaftshaus Rodewitz an die Firma STL Bau GmbH & Co.KG, Dehsaer Straße 20, 02708 Löbau entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 70.251,88 € brutto. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
21. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 11.06.2026
Befristete Einstellung Mitarbeiter Gebäude- und Liegenschaften in der Stadt Schirgiswalde-Kirschau
BV-VA-2026-029
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Schirgiswalde – Kirschau beschließt die befristete Einstellung von Frau Magdalena Chodorowski als Mitarbeiterin Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Schirgiswalde-Kirschau zum 01.07.2026 bis zum 31.08.2027. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Einstellung von Frau Magdalena Chodorowski vorzunehmen.
22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schirgiswalde-Kirschau vom 25.06.2026
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für öffentliche Einrichtungen der Stadt Schirgiswalde-Kirschau
BV-SR-2025-167 – vertagt
Berufung mehrerer Ortswegewarte für die Stadt Schirgiswalde-Kirschau zur Sicherung der Qualität der ausgewiesenen Wanderwege im Stadtgebiet
BV-SR-2025-183
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beruft ab dem 01.07.2026
Herrn Hartmut Anders für Kirschau
Herrn Markus Kirschstein für Rodewitz
Herrn Ralph Fünfstück für Crostau
als Ortswegewarte für die Stadt Schirgiswalde-Kirschau zur Sicherung der Qualität der ausgewiesenen Wanderwege im Stadtgebiet
Aufhebung Beschluss SR-2024-111
BV-SR-2026-217
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses SR-2024-111 – Städtebaulicher Vertrag zur Änderung des VE-Planes „Baumarkt und Gartencenter“, OT Schirgiswalde.
Verfahrenseröffnung: Aufhebung "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Baumarkt und Gartencenter"
BV-SR-2026-215
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 25.06.2026 die Eröffnung des Verfahrens zur Aufhebung „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Baumarkt und Gartencenter“. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.
Auslegung: Aufhebung "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Baumarkt und Gartencenter"
BV-SR-2026-216
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau billigt in seiner öffentlichen Sitzung am 25.06.2026 die Aufhebung „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Baumarkt und Gartencenter“ von 1997 und der 1. Änderung von 2010. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird entsprechend § 3Absatz 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 Absatz 2 BauGB durchgeführt.
Vereinsförderung 2026
BV-SR-2026-218
Der Stadtrat beschließt anhand der eingereichten Anträge die anteilige Auszahlung für Projektförderung an die beantragenden Vereine.
Der Stadtrat beschließt anhand der eingereichten Anträge die anteilige Auszahlung für Mitgliederförderung an die beantragenden Vereine.
Neufassung der Satzung der Stadt Schirgiswalde-Kirschau über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
BV-SR-2026-219
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Schirgiswalde-Kirschau über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Firmenspenden)
BV-SR-2026-220
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage. Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt. Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (private Spender)
BV-SR-2026-221
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage. Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt. Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
Konzeption über die Entwicklung der Kindertageseinrichtungen und des Gemeinsamen Schulbezirkes der Stadt Schirgiswalde-Kirschau
BV-SR-2026-222
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Konzeption über die Entwicklung der Kindertageseinrichtungen und des Gemeinsamen Schulbezirkes der Stadt Schirgiswalde-Kirschau gemäß Anlage. Der Beschluss gilt für das Konzeptionspapier, nicht aber für die Umsetzung einer Variante. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Änderung des Kita-Bedarfsplans von 498 auf 378 Betreuungsplätze im Stadtgebiet zu beantragen und alle dafür notwendigen Anhörungen und Beteiligungen durchzuführen, mit dem Jugendamt eine Variante abzustimmen und mit konkreten Kapazitätsveränderungen zu untersetzen und dem Stadtrat möglichst bis zum 31.12.2026 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Ermächtigungsbeschluss - "Deckensanierung und Rampenanbau TH Schirgiswalde" für Los 02, Los 03, Los 04 und Los 06
BV-SR-2026-223
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau ermächtigt den Bürgermeister per Beschluss für die Vergaben der Bauleistungender Vergabeeinheit Los 02 – Gerüstbauarbeiten der Vergabeeinheit Los 03 – Putzarbeiten innen der Vergabeeinheit Los 04 – Zimmereiarbeiten und Dämmung Hallendecke sowie der Vergabeeinheit Los 06 – Freianlagen – Anbau Rampe für die Baumaßnahme „Deckensanierung und Rampenanbau TH Schirgiswalde“.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufträge nach Angebotsprüfung und Feststellung, dass die Vergabesumme im Rahmen der Gesamtkostenberechnung in Höhe von max. 154.000,00 € liegt, auszulösen. Die Mitglieder des Stadtrates sind über die Vergaben zu informieren.
Vergabe von Bauleistungen -VE 20 Innentüren, Sanitärtrennwände - Ersatzneubau FWGH Crostau
BV-SR-2026-224
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Bauleistungen für VE 20 Innentüren, Sanitärtrennwände - für die Maßnahme Ersatzneubau FWGH Crostau und Spielplatzanlagen an die Firma Bau- und Möbeltischlerei Sarodnik e.K., Niederkainaer Str. 1A, 02625 Bautzen entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 30.701,41 € brutto. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
Etablierung einer Jugendvertretung in Schirgiswalde-Kirschau
BV-SR-2026-225
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Etablierung einer Jugendvertretung in Schirgiswalde-Kirschau entsprechend der Zeitschiene aus Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2027. Der Valtenbergwichtel e.V. wird für die pädagogische Begleitung beauftragt.
Außerplanmäßiger Aufwand/ Außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 218.000,00 € für die Baumaßnahme Deckensanierung und Rampenanbau Turnhalle Schirgiswalde
BV-SR-2026-226
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde – Kirschau beschließt den außerplanmäßigen Aufwand/die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 218.000,00 € für die Baumaßnahme Deckensanierung und Rampenanbau Turnhalle Schirgiswalde. Die Vorfinanzierung erfolgt aus der Liquidität, die im Jahresabschluss 2025 höher als geplant ausfällt.