13. Sitzung des Technischen Ausschusses vom 07.10.2025

Erweiterung von PKW Parkplätzen für Mitarbeiter und Lieferanten sowie Optimierung Zufahrt

BV-TA-2025-030

Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt dem Antrag auf Erweiterung von PKW Parkplätzen für Mitarbeiter und Lieferanten, sowie einer Optimierung der vorhandenen Zufahrt auf dem Flurstück Nr. 133/7, 133/8 und 131/3 der Gemarkung Callenberg zuzustimmen. Die Zustimmung ersetzt nicht die Zustimmungen der übergeordneten Behörden und dessen Belange.

Vorbescheid - Errichtung Gartenhaus und Abriss Schuppen

BV-TA-2025-031

Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung Gartenhaus und Abriss Schuppen gelegen Wehrsdorfer Straße 7, Flurstück 825 der Gemarkung Schirgiswalde zuzustimmen. Die Zustimmung ersetzt nicht die Zustimmungen der übergeordneten Behörden und dessen Belange.

Vergabe von Bauleistungen Straßenbau Fahrbahn, OT Sonnenberg 3. BA

BV-TA-2025-033

Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe von Bauleistungen Straßenbau - Fahrbahn, OT Sonnenberg 3. BA, an die Firma Fa. Herrmann Neitsch Nachf. GmbH, Hauptstraße 241a, 02733 Cunewalde entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 56.969,76 € brutto.

Der Bürgermeister wird beauftrag, den Auftrag auszulösen.

13. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 09.10.2025

Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 131/4 der Gemarkung Callenberg

BV-VA-2025-021 - abgelehnt

14. Sitzung des Stadtrates vom 23.10.2025

Beauftragung eines Rechtsanwaltes/einer Rechtsanwaltskanzlei bezüglich Klage gegen den Widerspruchsbescheid der Landesdirektion vom 29.09.2025 wegen Versagung der Genehmigung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schirgiswalde-Kirschau

BV-SR-2025-185

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Beauftragung der Bergerhoff Rechtsanwälte Partnerschaft mbH, Herrn Dr. Sebastian Dewaldt, mit der Klageerhebung gegen den Widerspruchsbescheid der Landesdirektion Sachsen vom 29.09.2025 wegen Versagung der Genehmigung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schirgiswalde-Kirschau.

Der Bürgermeister wird ermächtigt den Auftrag auszulösen.

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Firmenspenden)

BV-SR-2025-184

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage.

Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt.

Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.

Wahl von zwei Mitgliedern des Stadtrates als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft "Grundzentraler Verbund Oberland"

BV-SR-2025-181

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau bestimmt durch offene Wahl die folgenden zwei Mitglieder als Vertreter für die Arbeitsgemeinschaft „Grundzentraler Verbund Oberland“:

Torsten Heidrich

Sebastian Heidrich

1. Nachtrag zu Bauleistungen VE02 - Rohbauarbeiten Goetheschule

BV-SR-2025-182

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt den 1. Nachtrag zu den Bauleistungen der Vergabeeinheit VE02 -Rohbauarbeiten für die Energetische Sanierung der Goetheschule an die Firma Bau-Cooperation GmbH, Käthe-Kollwitz-Straße 30, 02625 Bautzen entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Nachtragsangebot in Höhe von 11.311,07 € brutto.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den 1. Nachtrag auszulösen.