Beschlüsse

6. Sitzung des Technischen Ausschusses vom 11.02.2025

Nachtragsvereinbarung zu Bauvorhaben Instandsetzung Oppacher Weg - HW21 ID 0346

BV-TA-2024-022

Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt nachträglich die Beauftragung des Nachtrages zur Baumaßnahme Instandsetzung Oppacher Weg – HW21 ID 0346 an die Firma Hermann Neitsch Nachfolger GmbH entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Nachtragsangebotes in Höhe von 14.097,34 € brutto.

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Schadensbeseitigung "Eingangsbereich Turnhalle Schirgiswalde" Unterspülung Eingangsbereich (Treppenanlage und Vorplatz)

BV-TA-2025-023

Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Bauleistung zur Instandsetzung des Eingangsbereiches der Turnhalle Schirgiswalde an die Firma Hermann Neitsch Nachfolger GmbH, Hauptstraße 241a, Cunewalde entsprechend dem durch die Gebäudeversicherung und deren Gutachter freigegebenen Angebot zur Schadenregulierung i.H. von 105.892,03 € brutto.

6. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 13.02.2025

außerplanmäßiger Aufwand/außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 11.500 € für die Sofortreparatur der Heizungsanlage GS Kirschau

BV-VA-2025-016

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Schirgiswalde – Kirschau beschließt nachträglich den außerplanmäßigen Aufwand/die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 11.500 € für die Sofortreparatur der Heizungsanlage GS Kirschau. Die Gegenfinanzierung erfolgte im Jahr 2023 durch die Mehreinnahmen aus Zinserträgen der Termingelder.

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Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse des letzten Verwaltungsausschusses gem. § 37 I 3 SächsGemO

BV-VA-2025-015

Einstellung von Herrn Holger Lehmann als Mitarbeiter Ordnungsangelegenheiten ab dem 01.02.2025.

7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schirgiswalde-Kirschau vom 26.02.2025

außerplanmäßiger Aufwand/außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 106.000 € zur Vorfinanzierung der Schadenbeseitigung "Eingangsbereich Turnhalle Schirgiswalde"

BV-SR-2025-118

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde – Kirschau beschließt den außerplanmäßigen Aufwand/die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 106.000 € für die Vorfinanzierung der Schadensbeseitigung „Eingangsbereich Turnhalle Schirgiswalde“. Die Vorfinanzierung erfolgt aus der Liquidität der Stadt Schirgiswalde-Kirschau.

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außerplanmäßiger Aufwand/außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 16.923,59€ für Sanierung Garderobe Freie Christliche Mittelschule in der Goetheschule

BV-SR-2025-119

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde – Kirschau beschließt den außerplanmäßigen Aufwand/die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 16.923,59 € für die Sanierung der Garderobe der Feien Christlichen Mittelschule in der Goetheschule. Die Gegenfinanzierung erfolgte im Jahr 2023 durch Mehreinnahmen aus Zinserträgen der Termingelder.

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Neuabschluss Konzessionsvertrag Gas

BV-SR-2025-120

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt, dass die Konzessionsverträge Gas mit der SachsenEnergie AG über die Versorgung der ehemaligen und mittlerweile fusionierten Gemeinden Kirschau und der Stadt Schirgiswalde mit Gas vorfristig mit Wirkung zum 31.03.2027 beendet werden sollen, um einen Vertragsabschluss für das gesamte Stadtgebiet zu ermöglichen. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Verfahren entsprechend § 46 Abs. 3 Energiewirtschaftsgesetz EnWG einzuleiten.

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außerplanmäßiger Aufwand/außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 12.926,28 € für die Besandung Sportplatz Kirschau

BV-SR-2025-121

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde – Kirschau beschließt den außerplanmäßigen Aufwand/die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 12.926,28 € für die Besandung des Sportplatzes Kirschau. Die Finanzierung erfolgt aus der Liquidität der Stadt Schirgiswalde-Kirschau.

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Aufhebung Beschluss SR-2024-106

BV-SR-2025-123

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses SR-2024-106.

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Beratung und Beschlussfassung über fristgerecht eingegangene Einwendungen zum öffentlich ausgelegten Haushaltsplanentwurf 2025/2026 (n) BV-SR-2025-124 - abgesetzt -

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025/26 (n)

BV-SR-2025-122

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2025/2026 (n) in der umseitig abgedruckten Form. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird in § 4 der Haushaltssatzung in den Jahren 2025 und 2026 auf 1,9 Mio. € festgesetzt. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung beim Rechts- und Kommunalamt zur Prüfung einzureichen.

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Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung von Einzahlungs- und Auszahlungsermächtigungen für den Jahresabschluss 2024 der Stadt Schirgiswalde-Kirschau

BV-SR-2025-125

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Übertragung folgender investiver Haushaltsermächtigungen in das Jahr 2025:

Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen:  —  393.409,17 €

Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen:  —  999.967,98 €

Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Buchungen von der Kämmerei vornehmen zu lassen.