Nachtrag zum 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schirgiswalde-Kirschau vom 29.01.2026

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Firmenspenden)

BV-SR-2026-206

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage.

Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt.

Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.

Vergabe von Bauleistungen Straßenbau Vegrobrachenrevitalisierung 3. BA Kreisverkehr S 117

BV-SR-2025-201

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Bauleistung Straßenbau Kreisverkehr S117 Kirschau - Wilthen für die Maßnahme Revitalisierung Vegro Industriebrachen in Kirschau 3. BA an die Firma STL Bau GmbH & Co. KG, Dehsaer Straße 20, 02708 Löbau entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 1.778.868,92 € brutto.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.

1. Nachtrag zur VE05 - Abbruch und Erdplanum - Neubau FWGH Crostau und 2 Spielplatzanlagen

BV-SR-2025-205

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt den 1. Nachtrag für die VE 05 – Abbruch und Erdplanum für den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses Crostau und 2 Spielplatzanlagen an die Firma BauCom Bautzen GmbH, Hoyerswerdaer Straße 1a, 02625 Bautzen in Höhe von 25.616,95 € brutto.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den 1.Nachtrag zu bestätigen.

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2021

BV-SR-2025-202

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2021 an die Dr. Brodbeck und Kirsten GmbH (WPG, StBG), Räcknitzhöhe 35, 01217 Dresden entsprechend des sachlich und rechnerisch geprüften Angebotes in Höhe von 25.329,15 € brutto.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.

Neufassung der Richtlinie über die Ehrung von Geburtstagsjubilaren, zu Geburten sowie Ehejubiläen und sonstigen Anlässen

BV-SR-2025-192

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Neufassung der „Richtlinie über die Ehrung von Geburtstagsjubilaren, zu Geburten sowie zu Ehe- und Firmenjubiläen" (alte Bezeichnung) gemäß der Anlage. Die neue Richtlinie mit der Bezeichnung „Richtlinie über die Ehrung von Geburtstagsjubilaren, zu Geburten sowie Ehejubiläen und sonstigen Anlässen" tritt zum 29.01.2026 in Kraft. Gleichzeitig tritt die alte Richtlinie vom 01.08.2011 außer Kraft.

18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schirgiswalde-Kirschau vom 26.02.2026

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse des letzten Stadtrates gem. § 37 I 3 SächsGemO

Neufassung der Siegelordnung der Stadt Schirgiswalde-Kirschau

Beschlussfassung der Fortschreibung des Teilschulnetzplanes Allgemeinbildende Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges (Gesamtfortschreibung 2026)

BV-SR-2026-208

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt für die künftige Entwicklung des gemeinsamen Schulbezirkes der Stadt Schirgiswalde-Kirschau folgende Entwicklungsvarianten:

Var. 1: Bei einer Konzentration der Grundschulversorgung auf einen Standort ist die Bestandssicherheit der verbleibenden Grundschule mittel- und langfristig gesichert, da der Schülerbedarf des gesamten gemeinsamen Schulbezirks an einem Standort abgebildet werden kann.

Var. 2: Bei Erhalt beider Grundschulstandorte hat der Schulträger geeignete Maßnahmen zur Standortsicherung zu ergreifen. Vorsorglich sollte in diesem Fall die Einführung des jahrgangsübergreifenden Unterrichtes an einer Grundschule erwogen und ein entsprechender Vorratsbeschluss gefasst werden.

Vergabe von Bauleistungen Straßenbau Max-Pelz-Straße Kirschau

BV-SR-2026-209

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Bauleistung Straßenbau Max-Pelz-Straße in Kirschau für Los 1 Allgemeine Leistungen, Los 2 Straßenbau und Los 3 Regenwasserkanal an die Firma STRABAG AG, Direktion Sachsen / Thüringen - Bereich Ostsachsen – Gruppe Bautzen, Thomas-Müntzer-Straße 4c, 02625 Bautzen entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot der 3 Lose in Höhe von 855.715,57 € brutto.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.

Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung von Einzahlungs- und Auszahlungsermächtigungen für den Jahresabschluss 2025 der Stadt Schirgiswalde-Kirschau

BV-SR-2026-210

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Übertragung folgender investiver Haushaltsermächtigungen in das Jahr 2026:

Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen: ⇔ 1.475.277,00 €

Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen: ⇔ 5.139.631,27 €

Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Buchungen von der Kämmerei vornehmen zu lassen.