Beschlüsse aus dem Stadtrat und den Ausschüssen
43. Sitzung des Stadtrates 30.03.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Privatperson
Beschluss BV-SR-2023-43-01
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage. Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt. Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-22 Widmung des „Großen Rundweges Schirgiswalde (Teil Nordwest)“ als beschränkt-öffentlichen Weg Beschluss Beschluss BV-SR-2023-43-02
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-22 über die Widmung des „Großen Rundweges Schirgiswalde (Teil Nordwest)“.
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-23 Widmung des „Wanderweges Verbindung Rundwege Schirgiswalde und Crostau“ als beschränkt-öffentlichen Weg
Beschluss BV-SR-2023-43-03
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-23 über die Widmung des „Wanderweges Verbindung Rundwege Schirgiswalde und Crostau“.
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-24 Widmung des „Wanderweges Verbindung Großer Rundwege Schirgiswalde und Kirschau“ als beschränkt-öffentlichen Weg
Beschluss BV-SR-2023-43-04
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-24 über die Widmung des „Wanderweges Verbindung Großer Rundwege Schirgiswalde und Kirschau“.
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-25 Widmung des „Wanderweges Crostau (Anbindung Ortskern)“ als beschränkt-öffentlichen Weg
Beschluss BV-SR-2023-43-05
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-25 über die Widmung des „Wanderweges Crostau (Anbindung Ortskern)“.
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-45 Widmung des „Panoramaweges“ als beschränkt-öffentlichen Weg
Beschluss BV-SR-2023-43-06
Beratung und Beschlussfassung zur Widmung des „Panoramaweges (Teilstück bis zum Wald)“
als beschränkt-öffentlicher Weg
Beschluss BV-SR-2023-43-07
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-47 Widmung der „Verlängerung Lärchenbergweg bis (Gemarkung) Wilthen“ als beschränkt-öffentlichen Weg
Beschluss BV-SR-2023-43-08
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-47 über die Widmung der „Verlängerung Lärchenbergweg bis (Gemarkung) Wilthen“.
Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der „Verlängerung des Lärchenbergweges bis zur Waldgrenze“ als beschränkt-öffentlicher Weg
Beschluss BV-SR-2023-43-09
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die „Verlängerung Lärchenbergweg bis Waldgrenze“ als beschränkt-öffentlichen Weg zu widmen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Widmung durchzuführen. Als Widmungsbeschränkung ist Fußgänger und Radfahrer aufzunehmen.
Beratung und Beschlussfassung zur Widmung des „Wanderweges Halbendorf Richtung Wurbis“
als beschränkt-öffentlicher Weg
Beschluss BV-SR-2023-43-10
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt den „Wanderweg Halbendorf Richtung Wurbis“ als beschränkt-öffentlichen Weg zu widmen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Widmung durchzuführen. Als Widmungsbeschränkung ist Fußgänger und Radfahrer aufzunehmen.
Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der „Wanderweg Schirgiswalde/Crostau - Kälbersteine - Wurbis“ (Teilstück Fabrikstraße bis K7246) als beschränkt-öffentlicher Weg
Beschluss BV-SR-2023-43-11
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt den „Wanderweg Schirgiswalde/Crostau - Kälbersteine - Wurbis“ (Teilstück Fabrikstraße bis K7246) als beschränkt-öffentlichen Weg zu widmen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Widmung durchzuführen. Als Widmungsbeschränkung ist Fußgänger und Radfahrer aufzunehmen.
Beratung und Beschlussfassung zur Teilung des Ausstellungsverfahrens für den Bebauungsplan
„Gewerbegebiet Wilthener Straße“ in zwei Ausstellungsverfahren
Beschluss BV-SR-2023-43-12
- Planteil Süd, Bereich A: für die Flst. Nr. 216; 218/1; 218/2 tw.; 219/4 tw.; 221/3 tw.; 224/5; 224/6; 228/5 tw.; 228/6; 230/5; 230/6 tw.; 230/7 tw.; 233/7 tw.; 236/5 tw.
- Planteil Nord, Bereich B: für die Flst. Nr. 219/4 tw.; 221/3 tw.; 224/5 tw.; 226/3; 228/5 tw.; 230/6 tw.; 233/7 tw.; 236/5 tw.
Die genaue Abgrenzung der Teilung ist dem Übersichtsplan zu entnehmen, der Bestandteil des Beschlusses und als Anlage beigefügt ist.
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Wilthener Straße - A“
Beschluss BV-SR-2023-43-13
Der Stadtrat beschließt aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB und des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der jeweils gültigen Fassung die Satzung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Wilthener Straße - A“ in der Fassung 03.2023, bestehend aus der Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen und billigt die Begründung einschließlich Umweltbericht sowie die zusammenfassende Erklärung hierzu.
Beratung und Beschlussfassung zur Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Wilthener Straße - B“
Beschluss BV-SR-2023-43-14
| Der Stadtrat beschließt: | |
| 1. | Der Entwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Wilthener Straße - B“ sowie die beigefügte Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. |
| 2. | Die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist erneut, eingeschränkt und verkürzt gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. |
35. Sitzung des Technischen Ausschusses 14.03.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Umsetzung Digitalpaket Schule
Grundschule Kirschau und Grundschule Schirgiswalde - Beschaffung, Lieferung und Montage von Interaktiven Displays
Beschluss BV-TA-2023-35-01
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe „Umsetzung Digitalpaket Schule Grundschule Kirschau und Grundschule Schirgiswalde - Beschaffung, Lieferung und Montage von Interaktiven Displays“ an die Firma
Prowise, Richmondstraße 6, 50667 Köln
entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 27.846,00 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Umsetzung Digitalpaket Schule Grundschule Kirschau und Grundschule Schirgiswalde - Beschaffung, Lieferung und Montage von Tablets und Hardware
Beschluss BV-TA-2023-35-02
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe „Umsetzung Digitalpaket Schule Grundschule Kirschau und Grundschule Schirgiswalde - Beschaffung, Lieferung und Montage von Tablets und Hardware“ an die Firma
Frequenz Elektro GmbH, An der Ziegelei 6, 01454 Radeberg
entsprechend dem rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 34.191,52 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Errichtung einer Überdachung als Anbau an eine bestehende Lagerhalle, Bauernstraße 20a Flurstück 1149/10 der Gemarkung Schirgiswalde
Beschluss BV-TA-2023-35-03
Die Zustimmung ersetzt nicht die Zustimmungen der übergeordneten Behörden und dessen Belange.
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Errichtung eines Stahlgittermasten einschl. der notwendigen Infrastruktur für eine Mobilfunkbasisstation, nahe der Kreisstraße (K7246) Neudorf, Flst. 966, Gemarkung Schirgiswalde
Beschluss BV-TA-2023-35-04
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt dem Antrag auf Errichtung eines Stahlgittermasten einschl. der notwendigen Infrastruktur für eine Mobilfunkbasisstation, nahe der Kreisstraße (K7246) Neudorf, Flst. 966, Gemarkung Schirgiswalde zuzustimmen.
Die Zustimmung ersetzt nicht die Zustimmungen der übergeordneten Behörden und dessen Belange.
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Wiederaufbau Eigenheim und Scheune, Crostauer Straße 22 Flurstück 24/a der Gemarkung Wurbis
Beschluss BV-TA-2023-35-05 - abgesetzt
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt dem Antrag auf Wiederaufbau des Eigenheimes und der Scheune auf dem Flurstück Nr. 24/a der Gemarkung Wurbis zuzustimmen.
Die Zustimmung ersetzt nicht die Zustimmungen der übergeordneten Behörden und dessen Belange.