52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schirgiswalde-Kirschau vom 07.03.2024
Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Stadtwehrleitung Schirgiswalde-Kirschau
BV-SR-2024-021
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Wahl des Stadtwehrleiters, der Wahl der beiden stellvertretenden Stadtwehrleiter und des Schirrmeisters durch den Bürgermeister zum 07.03.2024 wie folgt zu:
| Stadtwehrleiter: | Kamerad Silvio Mai |
| 1. Stellv. Stadtwehrleiter: | Kamerad André Geiler |
| 2. stellv. Stadtwehrleiter: | Kamerad Ronny Bittner |
| Schirrmeister: | Kamerad Felix Reinisch |
1. Änderung zur Satzung der Stadt Schirgiswalde-Kirschau über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) vom 10.01.2011
BV-SR-2024-014
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die 1. Änderung zur Satzung der Stadt Schirgiswalde-Kirschau über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) vom 10.01.2011.
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Photovoltaikanalage Kita Regenbogen
BV-SR-2024-015
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kindertagesstätte Regenbogen.
1. Änderung zur Satzung der Stadt Schirgiswalde-Kirschau über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten (Kita-Satzung) vom 06.12.2019
BV-SR-2024-016
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die 1. Änderung zur Satzung der Stadt Schirgiswalde-Kirschau über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten (Kita-Satzung) vom 06.12.2019
Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Firmenspenden)
BV-SR-2024-018
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage.
Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt.
Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (private Spender)
BV-SR-2024-019
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage.
Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt.
Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
Änderung Flächennutzungsplan, Teilfläche im Ortsteil Schirgiswalde, ehemals Halatex
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
BV-SR-2024-020
Beschluss
| - | Der Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans für die Teilfläche im Ortsteil Schirgiswalde, ehemals Halatex sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. |
| - | Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB ist im Rahmen einer öffentlichen Auslegung durchzuführen. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zu beteiligen. |
Außerplanmäßiger Aufwand/außerplanmäßige Auszahlung für die Kosten der Aufstellung einer Artenerfassung und eines Artenschutzfachlichen Gutachtens für die Burgruine "Körse"
BV-SR-2024-022
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt den außerplanmäßigen Aufwand/die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 22.271,08 € für die Kosten der Aufstellung einer Artenerfassung und eines Artenschutzfachlichen Gutachtens für die Burgruine „Körse“.
Die Gegenfinanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen aus den Zinsen der Termingelder.
44. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Schirgiswalde-Kirschau vom 20.02.2024
Bauvorhaben Instandsetzung Bautzener Straße Hochwasser 2021 - ID0351 (incl. Asphalttrag- u. -deckschicht)
BV-TA-2024-003
Beschluss
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Baumaßnahmen für die Baumaßnahme „Instandsetzung Straße – Bautzener Straße“ – HW2021 ID 0351 (incl. Asphalttrag- und -deckschicht) an die Firma SSB Schmidt Straßenbau GmbH, Bautzener Straße 102 a, 02742 Neusalza-Spremberg entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 47.131,73 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird beauftragt den Auftrag/ die Aufträge auszulösen.
Bauvorhaben Instandsetzung Straße "An der Spree" ID 0367 - Straßenbau
BV-TA-2024-004
Beschluss
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Baumaßnahmen für die Baumaßnahme „Instandsetzung der Straße An der Spree ID 0367 – Straßenbau“ an die Firma SSB Schmidt Straßenbau GmbH, Bautzener Straße 102a, 02742 Neusalza-Spremberg entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 32.809,05 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird beauftragt den Auftrag auszulösen.
Bauvorhaben Instandsetzung Straße "An der Spree" ID 0367 - Asphaltarbeiten
BV-TA-2024-005
Beschluss
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Baumaßnahmen für die Baumaßnahme „Instandsetzung der Straße An der Spree ID 0367 – Asphaltarbeiten“ an die Firma Straßen- und Tiefbau GmbH See, Zum Stausee 32, 02906 Niesky entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 26.441,04 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird beauftragt den Auftrag auszulösen.