Beschlüsse aus dem Stadtrat und den Ausschüssen
44. Sitzung des Stadtrates 04.05.2023
Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-36 Widmung des „Parkplatzes Kreuzkapelle“ als beschränkt-öffentlichen Weg/Platz
BV-SR-2023-44-01
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-36 über die Widmung des „Parkplatzes Kreuzkapelle“.
Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-37 Widmung der „Wendeschleife Neuschirgiswalde“ als beschränkt-öffentlichen Weg/Platz
BV-SR-2023-44-02
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-37 über die Widmung der „Wendeschleife Neuschirgiswalde“.
Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-38 Widmung der „Zufahrt Bautzener Straße 21-31“ als beschränkt-öffentlichen Weg/Platz
BV-SR-2023-44-03
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-38 über die Widmung der „Zufahrt Bautzener Straße 21 bis 31“.
Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-41 Widmung des „Parkplatzes Niedermarkt“ als beschränkt-öffentlichen Weg/Platz
BV-SR-2023-44-04
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-41 über die Widmung des „Parkplatzes Niedermarkt“.
Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-49 Widmung des „Verbindungsweges Kirschauer Straße“ als beschränkt-öffentlichen Weg
BV-SR-2023-44-05
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Aufhebung des Beschlusses BV-SR-2022-35-49 über die Widmung des „Verbindungsweges Kirschauer Straße“.
Kooperationsvereinbarung zum Bau des Touristischen Bahnradweges Halbendorf/Geb. – Großpostwitz
BV-SR-2023-44-06
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss der als Anlage beigefügten Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Großpostwitz zum Bau des Touristischen Bahnradweges Halbendorf/Geb.- Großpostwitz.
Berufung eines Ortswegewarts für die Stadt Schirgiswalde-Kirschau zur Sicherung der Qualität der ausgewiesenen Wanderwege im Stadtgebiet
BV-SR-2023-44-07
Der Stadtrat beruft einen 2. ehrenamtlichen Ortswegewart in Schirgiswalde-Kirschau, für die Ortschaften Schirgiswalde und Neuschirgiswalde, rückwirkend zum 01.05.2023.
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Baumaßnahme „Instandsetzung Bankette Wehrsdorfer Straße“ - Los 2
BV-SR-2023-44-08
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Baumaßnahmen für die Baumaßnahme „Instandsetzung Bankette Wehrsdorfer Straße“ – Los 2 an die Firma Hermann Neitsch Nachf. GmbH, Tief- und Hochbau, Hauptstraße 241a, 02733 Cunewalde
entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 49.087,50 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird beauftragt den Auftrag auszulösen.
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Baumaßnahme „Instandsetzung Bankette Fabrikstraße“ - Los 2
BV-SR-2023-44-09
entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 32.986,80 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird beauftragt den Auftrag auszulösen.
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Baumaßnahme „Instandsetzung Bankette Neudorf“ - Los 2
BV-SR-2023-44-10
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Baumaßnahmen für die Baumaßnahme „Instandsetzung Bankette Neudorf“ – Los 2 an die Firma SLB Stadt- und Landbau Bautzen GmbH, Gewerbepark 17, 02627 Kubschütz OT Litten
entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 17.532,09 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird beauftragt den Auftrag auszulösen.
36. Sitzung des Technischen Ausschusses 18.04.2023
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid – Neubau Einfamilienhuas in Naturstamm-Blockhaus oder Blockbohlen Bauweise H-Heine-Straße Flst. 80/5 Gem. Crostau
Beschluss BV-TA-2023-36-01
Die Zustimmung ersetzt nicht die Zustimmungen der übergeordneten Behörden und dessen Belange.