10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schirgiswalde-Kirschau vom 22.05.2025

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Firmenspenden)

BV-SR-2025-144

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage. Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt. Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (private Spender)

BV-SR-2025-148

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage.

Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt.

Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.

Festlegung der Nutzungspauschale für kommunale Räumlichkeiten durch Vereine (abschließbare Räumlichkeiten)

BV-SR-2025-135

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Nutzungspauschale für kommunale Räumlichkeiten durch Vereine:

Lagerräume, unbeheizt 0,40€/m²

Räume mit einer durchschnittlichen Nutzung einmal wöchentlich 0,80 €/m²

Räume mit einer durchschnittlichen Nutzung mehrmals wöchentlich 1,60 €/m².

Der Bürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Verträge abzuschließen.

Widmung der neuen Zuwegung Kindergarten "Regenbogen" Schirgiswalde

BV-SR-2025-141

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die neue Zuwegung zum Kindergarten „Regenbogen“ im Ortsteil Schirgiswalde (gemäß der in der Begründung enthaltender Darstellung) als beschränkt-öffentlichen Weg zu widmen. Als Widmungsbeschränkung ist Fußgänger aufzunehmen. Die Verwaltung wird beauftragt das Verfahren zur Widmung durchzuführen.

Vergabe von Bauleistungen Los 2 - Einfriedung FWGH Crostau und Spielplatzanlagen

BV-SR-2025-145

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Bauleistungen für Los 2- Einfriedung für die Maßnahme Neubau FWGH Crostau und Spielplatzanlagen an die Firma Zaunbau Nawrath, Pirnaer Straße 88, 01809 Heidenau entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 63.303,79 € brutto. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.

Vergabe von Bauleistungen Los 4 - Spielplatzanlagen - FWGH Crostau und Spielplatzanlagen

BV-SR-2025-146

Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Bauleistungen für Los 4 - Spielplatzanlagen für die Maßnahme Neubau FWGH Crostau und Spielplatzanlagen an die Firma SSB Schmidt Straßenbau GmbH, Bautzener Straße 102a, 02742 Neusalza-Spremberg entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot in Höhe von 286.852,24 € brutto. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.