Beschlüsse aus dem Stadtrat und den Ausschüssen
45. Sitzung des Stadtrates 01.06.2023
Bestellung Stellvertreter § 12 Hauptsatzung
BV-SR-2023-45-01
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau stellt das Einvernehmen zur Bestellung von Herrn Matthias Kliemann – Amtsleiter Bürger und Finanzen – sowie von Frau Grit Neumann – Amtsleiterin Bauwesen, Gebäude- und Liegenschaftsmanagement – als Stellvertretung des Bürgermeisters innerhalb der Verwaltung her. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bestellung vorzunehmen.
Bestellung Gemeindefinanzbevollmächtigter
BV-SR-2023-45-02
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde – Kirschau beschließt die Bestellung des Amtsleiters Bürger und Finanzen, Herrn Matthias Kliemann, zum Fachbediensteten für Finanzwesen / Gemeindefinanzbediensteten der Stadt Schirgiswalde - Kirschau.
Wirtschaftsplan Wald 2023
BV-SR-2023-45-03
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt den Wirtschaftsplan 2023 für den körperschaftlichen Waldbesitz der Stadt Schirgiswalde-Kirschau entsprechend beigefügter Anlage. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Wirtschaftsplan mit seiner Unterschrift zu bestätigen.
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen - Firmen
BV-SR-2023-45-04
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage. Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt.
Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen - Privatpersonen
BV-SR-2023-45-05
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage. Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt. Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
Bestellung Ehrenamt Heimatstube Crostau
BV-SR-2023-45-06
Vorschlagliste Schöffenwahl
BV-SR-2023-45-07
Die Stadträte beschließen die Vorschlagsliste der Stadt Schirgiswalde-Kirschau für die Schöffenwahl der Geschäftsjahre 2024 bis 2028.
2. Änderung BPlan Wohngebiet Schösserruh
BV-SR-2023-45-08
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt
| 1. | Der Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohngebiet „Schösserruh““ sowie die beigefügte Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. |
| 2. | Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB ist im Rahmen einer öffentlichen Auslegung für die Dauer eines Monats durchzuführen. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. |
Kauf Grundstück 228-5 Vegro-Brache
BV-SR-2023-45-09
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt den Kauf des Flurstücks 228/5 der Gemarkung Kirschau, welches für die Vegro-Gewerbegebietserweiterung erforderlich ist. Sonstige Nebenkosten des Rechtsgeschäftes der der Käufer. Der Bürgermeister wird beauftragt den Kaufvertrag abzuschließen.
Beratung und Beschlussfassung zum Baubeschluss für VEGRO Buswendeplatz in Kirschau
BV-SR-2023-45-10
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Durchführung der Baumaßnahme VEGRO Buswendeplatz in Kirschau mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 2.710.000 € anhand der vorliegenden Grobkostenschätzung.
Der Bürgermeister wird beauftragt die notwendigen Verträge abzuschließen.
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen - Privatpersonen
BV-SR-2023-45-11
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage. Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt. Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
37. Sitzung des Technischen Ausschusses 16.05.2023
Antrag auf Vorbescheid – Nutzungsänderung Erdgeschoss von Wohnraum in Therapieraum – Kleinpostwitz 10b, Flst. 10/3 Gem. Kleinpostwitz
BV-TA-2023-37-01
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt dem Antrag auf – Nutzungsänderung Erdgeschoss von Wohnraum in Therapieraum, gelegen im OT Kleinpostwitz Hsnr. 10b, Flurstück Nr. 10/3 der Gemarkung Kleinpostwitz zuzustimmen. Die Zustimmung ersetzt nicht die Zustimmungen der übergeordneten Behörden und dessen Belange.
40. Sitzung des Verwaltungsausschusses 17.05.2023
Pachtvertrag T.v. Flst. 417/2 Gem. Schirgiswalde zur Errichtung eines Buswartehäuschens
BV-VA-2023-40-01 – zurückgezogen –