54. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schirgiswalde-Kirschau vom 16.05.2024
Beratung und Beschlussfassung
Abwägungsbeschluss zum Entwurf vom 14.12.2023 des Bebauungsplans "Einzelhandelsstandort Sauerstraße", OT Schirgiswalde
BV-SR-2024-040-1
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, dass die während des Beteiligungsverfahrens zum Bebauungsplan „Einzelhandelsstandort Sauerstraße“ (Entwurf vom 14.12.2023) abgegebenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage (Abwägungsprotokoll) berücksichtigt bzw. zurückgewiesen werden.
Kauf der Flurstücke 224/5, 230/6, 251, 258/3, 259, 284, 287/4, 287/6, 295, 300/1, 300/2, 328/1, 328/2, 328/3, 342/7, 349/3, 352b, 356 und 415b der Gemarkung Kirschau.
BV-SR-2024-037
Beschluss
Die Stadträte befürworten den Kauf der Flurstücke 224/5, 230/6, 251, 258/3, 259, 284, 287/4, 287/6, 295, 300/1, 300/2, 328/1, 328/2, 328/3, 342/7, 349/3, 352b, 356 und 415b der Gemarkung Kirschau gemäß in der Begründung aufgeführten Lageplan. Der Bürgermeister wird beauftragt die Kaufverhandlungen zu veranlassen.
Kauf des Flurstückes 160/6 der Gemarkung Kirschau
BV-SR-2024-038
Beschluss
Die Stadträte beschließen den Kauf des Flurstückes Nr. 160/6 der Gemarkung Kirschau von der Erbengemeinschaft Schulze/Thomalla zum Preis von 19,00 € pro m². Die Nebenkosten trägt der Erwerber.
Der Bürgermeister wird beauftragt das Rechtsgeschäft abzuschließen.
Anwendung der Vereinfachungsregelung gem. § 88 Abs. 5 SächsGemO bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2020.
BV-SR-2024-041
Beschluss
Der Stadtrat Schirgiswalde - Kirschau beschließt, bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2020 die Vereinfachungsregel gem. § 88 Abs. 5 SächsGemO anzuwenden.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Firmenspenden)
BV-SR-2024-042
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage.
Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt.
Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (private Spender)
BV-SR-2024-043
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß Anlage.
Das Volumen des Haushaltes wird in Höhe der erhaltenen Geldzuwendungen aufgestockt.
Für die erhaltenen Zuwendungen wird Zweckbindung nach § 19 SächsKomHVO erklärt.
Finanzierung der Planungsleistungen für die Maßnahme "Straßen- und Straßenentwässerungsbau Max-Pelz-Straße im OT Kirschau" bis zur Leistungsphase 4.
BV-SR-2024-044
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde - Kirschau beschließt die Finanzierung der Planungsleistung für die Maßnahme "Straßen- und Straßenentwässerungsbau Max-Pelz-Straße im OT Kirschau" bis zur Leistungsphase 4 i.H.v. 34.975,92 € brutto aus im Jahr 2023 nicht verwendeten Mitteln für die Sanierung der Waldstraße im OT Kirschau.
Richtlinie zur Förderung von Vereinen in der Stadt Schirgiswalde-Kirschau (Vereinsförderrichtlinie)
BV-SR-2024-046
Beschluss
Die Stadträte der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließen, die als Anlage zum Beschluss beigefügte Vereinsförderrichtlinie der Stadt Schirgiswalde-Kirschau.
Verwendung von Geldmitteln für Energetische Maßnahmen im Stadtgebiet
BV-SR-2024-047
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt, die im Haushaltsplan 2023 und in das Jahr 2024 übertragenen Mittel aus der Kostenstelle 51.11.01 / 422105 (Energetische Maßnahmen) für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED in Höhe von 50.000,00 € und für die Umrüstung der Klassenräume in der GS Kirschau auf LED in Höhe von 43.114,69 € zu verwenden
46. Sitzung des Technischen Ausschusse der Stadt Schirgiswalde-Kirschau vom 23.04.2024
Beratung und Beschlussfassung
Vergabe von Planungsleistungen "Straßen- und Straßenentwässerungsbau Max-Pelz-Straße im OT Kirschau"
BV-TA-2024-006
Beschluss
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Planungsleistungen „Straßen- und Straßenentwässerungsbau Max-Pelz-Straße im OT Kirschau“ an das Ingenieurbüro Giehler GbR, Am Spitzberg 15, 02791 Oderwitz, in Höhe von 79.972,30 € brutto, entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot. Bis zur Bestätigung der zu beantragenden Fördermittel ist nur die Planung bis zur LPH 4 freizugeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
Vergabe von Planungsleistungen "Soziokulturelles Zentrum - Neue Mitte Kirschau"
BV-TA-2024-007
Beschluss
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Planungsleistungen „Soziokulturelles Zentrum – Neue Mitte Kirschau“ an das Ingenieurbüro Büro für Landschaftsarchitektur Hübner, Liselotte-Herrmann-Straße 4, 02625 Bautzen, in Höhe von 65.000,00 € brutto, entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau Feuerwehrgerätehaus Crostau, Neugestaltung Spielplatz Kindergarten Zwergenhaus und Neugestaltung öffentlicher Spielplatz
BV-TA-2024-008
Beschluss
Der Technische Ausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Vergabe der Planungsleistungen bis LHP 3 für den „Neubau Feuerwehrgerätehaus Crostau, Neugestaltung Spielplatz Kindergarten Zwergenhaus und Neugestaltung öffentlicher Spielplatz“ an das Ingenieurbüro Bauplanconcept Ingenieure GmbH, Alte Straße 29a, 01904 Neukirch/Lausitz, in Höhe von 88.473,73 € brutto, entsprechend dem sachlich und rechnerisch geprüften Angebot. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
49. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25.04.2024
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse des letzten Verwaltungsausschusses gem. § 37 I 3 SächsGemO
| BV-VA-2024-002 | Einstellung einer Mitarbeiterin im Gebäude- und Liegenschaftsmanagement |
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| Frau Nicole Bartho |
| BV-VA-2024-003 | Einstellung einer Erzieherin für die Kindertagesstätten der Stadt Schirgiswalde-Kirschau |
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| Frau Alina Stöwer |
| BV-VA-2024-004 | Einstellung einer Erzieherin für die Kindertagesstätten der Stadt Schirgiswalde-Kirschau |
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| Frau Kathrin Pohl |
| BV-VA-2024-005 | Einstellung einer Erzieherin für die Kindertagesstätten der Stadt Schirgiswalde-Kirschau |
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| Frau Andrea Bräntner |
Beratung und Beschlussfassung
Finanzierung des Eigenanteils für die Errichtung der Fotovoltaikanlage Kita Regenbogen
BV-VA-2024-006
Beschluss
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Schirgiswalde-Kirschau beschließt die Finanzierung des Eigenanteils der Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Kita Regenbogen i.H.v. 8.513,46 € aus Mitteln des Haushaltsjahres 2024 der Buchungsstelle „Aufwand Energiemanagement“.
Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgaben für Reparaturen in der Grundschule Kirschau aus der freiwerden Liquidität durch die Endabrechnung der Maßnahme "Schulausstattung Grundschule Kirschau".
BV-VA-2024-007
Beschluss
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Schirgiswalde – Kirschau beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben für notwendige Reparaturen am Gebäude der Grundschule Kirschau i.H.v. von etwa 33.000 €. Die Finanzierung erfolgt aus der freiwerdenden Liquidität durch die Endabrechnung der Maßnahme „Schulausstattung Grundschule Kirschau“ (41.668,96 €).
Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgaben für notwendige Renovierungsarbeiten in der Grundschule Schirgiswalde aus der freiwerdenden Liquidität durch die Endabrechnung der Maßnahme "Schulausstattung Grundschule Schirgiswalde".
BV-VA-2024-008
Beschluss
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Schirgiswalde – Kirschau beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben für notwendige Renovierungen im Gebäude der Grundschule Schirgiswalde i.H.v. von etwa 11.000 €. Die Finanzierung erfolgt aus der freiwerdenden Liquidität durch die Endabrechnung der Maßnahme „Schulausstattung Grundschule Schirgiswalde“ (17.204,57 €).
Geh- und Überfahrtsrecht Flurstück 625/3 der Gemarkung Schirgiswalde
BV-VA-2024-009 - zurückgezogen