Fraktion CDU/KFFS im Schkopauer Gemeinderat
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Schkopau,
in meinem letzten Beitrag vor dem Sommer hatte ich der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die andauernde Phase der vorläufigen Haushaltsführung bis spätestens Oktober 2026 beendet werden kann.
Ich schreibe diesen Beitrag am 30.09. in dem Wissen, dass sich diese Hoffnung nicht erfüllen wird. Wir befinden uns weiter in der vorläufigen Haushaltführung zusätzlich verschärft durch eine Haushaltssperre, die aufgrund ausbleibender Gewerbesteuereinnahmen notwendig wurde.
Zumindest hat die Kommunalaufsicht des Landkreises signalisiert den eingereichten Haushaltsplan für das Jahr 2026 nicht zu beanstanden. Mit der Einreichung der Jahresabschlussrechnung für das Jahr 2024 könnte dieser Haushaltsplan in kraft treten, dies soll nun im November soweit sein.
Die Befassung mit der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2027 ist nach Aussagen der Kämmerin in Verzug geraten.
Aus Sicht der Fraktion ist es auch in Anbetracht der angespannten Einnahmensituation dringend erforderlich die Anstrengungen zur Haushaltsplanung 2027 zu intensivieren.
Im Rahmen der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 29.09. haben wir die anwesenden Vertreter der Gemeindeverwaltung aufgefordert, die notwendigen Schritte gemeinsam mit dem Bürgermeister einzuleiten. Ich habe aus der Sitzung den Eindruck mitgenommen, dass die Mehrheit des Gemeinderates bereit ist dafür auch notwendige zusätzliche Beratungen durchzuführen.
Die Situation ist angespannt, sie erfordert zusätzliche Anstrengungen.
Mit herzlichen Grüßen im Namen der Fraktion