Gemeinde Schkopau
in unserer Gemeinderatssitzung am 12. Februar haben wir den Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit großer Mehrheit beschlossen. Auch wenn es bis zum Ende sehr kontroverse Diskussionen zu bestimmten Themen gegeben hat und auch von mir als wichtig erachtete Schwerpunkte leider nicht die erforderliche Mehrheit bekommen haben, ist der Haushaltsplan ein Kompromiss und insgesamt eine gute Basis für die weitere Entwicklung unserer Einheitsgemeinde. Zukünftig muss es unser Ziel sein, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auszukommen. Deshalb müssen wir bei allen Entscheidungen immer die finanziellen Folgekosten im Blick behalten und noch erfolgreicher Fördermittel für Investitionen aquirieren. Nur so können wir auch in Zukunft die seit vielen Jahren bewährte Praxis der Unterstützung von Vereinen, die sehr ortsteilnahe Versorgung mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen oder die lebenswerte Gestaltung unserer zwölf Ortsteile sichern. Aus meiner Sicht stellt sich auch in den kommenden Jahren nicht die Frage, was können wir noch an Leistungen anbieten. Vielmehr gilt es, die bereits gewährten Unterstützungen für Vereine und zwingend notwendige Ersatzneubauten im Kitabereich oder bei unseren Feuerwehren solide und langfristig zu finanzieren. So ist es kein Zufall, dass wir mit dem Erweiterungsbau an der Wallendorfer Grundschule, dem Ersatzneubau der Kita in Ermlitz und dem Anbau an der Feuerwehr Ermlitz sehr praktische Bauvorhaben in diesem Haushaltsjahr forciert verfolgen werden. All dies ist kein Luxus sondern schlichte notwendige Sachpolitik. An einem Wettbewerb über „wünschenswerte“ Investitionen werde ich mich nicht beteiligen. Nicht, weil mir die Ideen fehlen, sondern weil es die finanzielle Vernunft gebietet. Kreative Finanzinstrumente wie „Sondervermögen“ stehen uns (zum Glück) nicht zur Verfügung.
Immer noch muss das Geld zuvor verdient bzw. durch Steuereinnahmen generiert werden, bevor es ausgegeben werden kann. Gerade deshalb machen mich die Signale aus unserer regionalen Wirtschaft optimistisch. Sowohl an unserem Chemiestandort als auch bei anderen zahlreichen mittelständischen Unternehmen geht man mit den aktuellen Herausforderungen kämpferisch und nicht resignativ um. So konnte ich mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Dow Olefinverbund GmbH, Herrn Carlo de Smet, vor wenigen Tagen über neue Ansiedlungspläne von Unternehmen und Investitionen von Bestandsunternehmen sprechen. Dabei geht es auch immer um sehr konkrete Unterstützung durch die Verwaltung. Auch die Saale Energie GmbH will das Kohlekraftwerk in Schkopau für eine künftige Energieversorgung unserer Region neu aufstellen.
In der vergangenen Gemeinderatssitzung am 27.02.2024 unterhielten wir uns über den aktuellen Stand der Arbeiten der Deutschen Glasfaser Holding GmbH in den Ortsteilen unserer Gemeinde. Dabei wurden wiederholt Beschwerden und zahlreiche negative Erfahrungen seitens der Gemeinderatsmitglieder und Ortsbürgermeister wiedergegeben und diskutiert. Dies nahm ich zum Anlass und verfasste kurzfristig ein Schreiben an den für unsere Gemeinde zuständigen Ansprechpartner der Firma und habe ihn zu einem kurzfristigen Termin geladen. Dem zugesicherten Neuanfang durch den personellen Wechsel im regionalen Büro der Deutschen Glasfaser sind keine Taten gefolgt. Dies brachte ich in meinem Schreiben deutlich zum Ausdruck. Hier ein Zitat: „Zu Beginn signalisierten Sie mir, den Ernst der Lage verstanden zu haben. Aus heutiger Sicht stelle ich jedoch keine Verbesserung in der Zusammenarbeit fest. Die Arbeiten der Deutschen Glasfaser Holding GmbH sind in Gänze ungenügend. So wurden in einer unserer letzten Gemeinderatssitzungen zum wiederholten Mal die mangelnden Abstimmungen mit Ihren Subunternehmen und die konstante Passivität in Bezug auf den Glasfaserausbau innerhalb unserer Ortsteile kritisiert.“.
Auf dem Deckblatt des heutigen Kuriers sehen Sie die Ankündigung zum Osterfeuer in Röglitz. Damit ist der Reigen von zwölf Veranstaltungen im 20. Jahr der Einheitsgemeinde Schkopau eröffnet. Ich freue mich auf diesen Auftakt und viele persönliche Begegnungen an diesem Abend. Durch die Unterstützung der Ortschaftsräte und Vereine sollten alle Haushalte in diesen Tagen den Flyer zum Jubiläum der Einheitsgemeinde erhalten haben. Nutzen Sie das Jahr, um auch andere Ortsteile Ihrer Einheitsgemeinde kennenzulernen. Die Vereine und viele fleißige Helfer in den Ortsteilen sind mit großem Elan bei den Vorbereitungen der Ortsfeste.
Übrigens gibt es zum Thema Einheitsgemeinde in den kommenden Wochen eine sicherlich sehr interessante Diskussion. Auf Initiative der Fraktion CDU/KFFS wird es die Erarbeitung eines Vorschlages für ein Wappen für unsere Einheitsgemeinde geben. Wir werden dafür einen Heraldiker engagieren und dessen Entwürfe diskutieren. Ziel dieser Initiative ist es, im Jubiläumsjahr der Einheitsgemeinde ein identitätsstiftendes Wappen für die Gemeinde zu kreieren.
Für heute wünsche ich Ihnen ein schönes Osterfest mit vielen glücklichen und erholsamen Stunden im Kreise der Familie und Freunde.