Fraktionsbericht Rattunde
Berichte der Fraktionen des Gemeinderates
Die veröffentlichten Meinungen müssen nicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen.
Aus den Fraktionen - Fraktion Pro Bürger/ Grüne
Diesmal loben wir den Bürgermeister Herrn Ringling ausdrücklich als Erstes.
Als die Einwohner der Wohnblöcke in Rassnitz wegen Eigentumswechsel plötzlich der Verlust von Energie und Wasser drohte, hat er diesen Missstand mit viel Einsatzbereitschaft und Gesprächen abgewendet. Der Insolvenzverwalter und die Versorger fanden eine Lösung im Sinne der Mieter, die gezahlten Beiträge und die Versorgung konnten gesichert werden.
Die Aufmerksamkeit für die Arbeitsfähigkeit der Vereine in der Einheitsgemeinde liegt ihm auch am Herzen. Weiß er doch, das gerade in unserer dörflich geprägten Gemeinde Vereinsarbeit das Leben der Einwohner entscheidend prägt. Herr Ringling hat zumindest ein offenes Ohr für die Pläne und Nöte der Vereine.
Die Schkopauer Verwaltung kann nicht überall vor Ort präsent sein. Deshalb muss die Zusammenarbeit mit Vereinen und Ortschaftsräten gut funktionieren.
Noch sind da Wünsche vor allem in der Kommunikation offen. Wenn sich beide Seiten mehr bemühen, können Verbesserungen erreicht werden.
In den Haushaltberatungen im letzten Finanzausschuss ging es auch um das Ortsteilbudget für die Ortschaftsräte. Etwas mehr als 2000 Euro, über die jeder Ortschaftsrat selbst befinden kann, sollten zukünftig gestrichen werden.
Bei jeder passenden Gelegenheit haben wir energisch dagegen protestiert, dieses kleine Stück finanziellem Spielraum zu streichen. Das hat auch etwas mit der Achtung der Ideensuche vor Ort zu tun, mit den ganz kleinen Dingen, die im Ortsbild wirksam werden können. Am Ende musste unser Antrag die politische Entscheidung bringen, es gab bei der CDU und SPD und vielen Ortsbürgermeistern Unterstützung für das Anliegen.
Bei einem zweiten Antrag, kleine Baumaßnahmen in den nächsten zwei Jahren auf dem Röglitzer Friedhof, ging es im Prinzip um den gleichen politischen Sachverhalt.
Was Ortschaftsräte als Priorität Nummer 1 im Jahr 2024 gemeldet hatten, sollte prinzipiell keinen Zugang zum Haushaltsplan 2026 finden. Der Röglitzer Friedhof sei gar nicht so schlecht, na klar, weil sich jahrelang Einwohner und Landfrauen privat um das Aussehen sehr gekümmert haben.
Dieses Kümmern sollte bestraft werden, indem man die letzten baulichen Erneuerungen nicht finanziert, obwohl man dies mit der Verwaltung vorbereitet und abgesprochen hat?
So kann man mit den Akteuren vor Ort nicht umgehen. Auch hier kam es zu keinem Kompromiss, die CDU Fraktion unterstützte uns mit Ihren Stimmen.
Natürlich kann Herr Ringling die finanziellen Schwierigkeiten durch die wirtschaftlichen Probleme und die damit verminderten Steuereinnahmen ins Feld führen. Das sehen viele Gemeinderäte ähnlich. Aber diese kleinen Summen bringen die Gemeinde Schkopau weder in den Ruin, noch lösen derartige Einsparungen das Finanzproblem von Millionen Euro. Da bedarf es schon einer sinnvollen längerfristigen Strategie statt dem Streiten um kleinere Beträge.
In absehbarer Zeit reden wir über den Haushalt 2027. Wiederholt haben wir im Vorfeld parteiübergreifend Gesprächsbereitschaft signalisiert. Ziel muss es sein, größere Ausgaben zu prüfen, prinzipielle Einsparungen zu generieren und natürlich auch Einnahmen zu erreichen.
Der Bürgermeister muss das große Ganze der Gemeinde im Blick haben, die Gemeinderäte über den Tellerrand schauen. Die Ortschaftsräte schauen was auf dem Teller liegt. Und der darf nicht leer sein.