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Muldestausee-Bote, Amtsblatt der Gem. Muldestausee mit ihren Ortsteilen
Ausgabe 8/2018
Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Muldestausee
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Korrektur des Beschlusses 248/2018 – veröffentlicht in der Ausgabe des „Muldestausee-Bote“ vom 25.07.2018

248/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Muldestausee bestimmt aufgrund der durch die Bildung der Fraktion "Freie Fraktion" herbeigeführten neuen Sitzverteilung gemäß § 11 Absatz 4 des Gesetzes für kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG LSA) vom 26.02.1998 (GVBL. LSA S. 81) i.V.m. § 47 Abs. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBL. LSA S. 288) in den zurzeit gültigen Fassungen

Frau Ina Göthe-Beck zur Vertreterin und

Herrn Ingo Gondro zum Stellvertreter für den Verhinderungsfall

in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Gräfenhainichen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Muldestausee entsendet mit sofortiger Wirkung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Gräfenhainichen folgende 6 Vertreter und Stellvertreter für den Verhinderungsfall:

Vertreter Stellvertreter für den Verhinderungsfall

Fraktion "Pro Muldestausee"

Frau Katrin Hopfe Herr Lars Richter

Herr Oliver John Herr Jürgen Kaupa

Fraktion "DIE MITTE"

Herr Andreas Boy Frau Angelika Dietrich

Herr Erich Hintersdorf Herr Sigmar Stein

Herr Hans Jürgen Kloppe Herr Detlef Wiecha

Fraktion "Freie Fraktion"

Frau Ina Göthe-Beck Herr Ingo Gondro

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 15.08.2018 folgenden Beschluss gefasst

282/2018

Einvernehmen zur Annahme und Verwendung einer finanziellen Zuwendung vom Dachverband Goitzsche e.V. in Höhe von 1.000 Euro - Verwendungszweck: Schulhofprojekt Bernsteinschule Friedersdorf

Der Gemeinderat der Gemeinde Muldestausee hat in seiner Sitzung am 15.08.2018 folgende Beschlüsse gefasst

270/2018

Personalangelegenheit (Einstellung Mitarbeiter Organisation/Datenschutz)

271/2018

Personalangelegenheit (Aufhebung Beschluss 242/2018)

Der Bau- und Vergabeausschuss hat in seiner Sitzung am 16.08.2018 folgenden Beschluss gefasst

286/2018

Zuschlagserteilung für die Leistung "Lieferung und Montage von 13 Mastleuchten" in Gossa, Hauptstraße an die Firma Elektro Wehlert, Elektroinstallation und Hausgeräte aus 06774 Muldestausee/OT Friedersdorf.

Der Gemeinderat der Gemeinde Muldestausee hat in seiner Sitzung am 22.08.2018 folgende Beschlüsse gefasst

54/2018

Einvernehmen zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Aquapower" im OT Gossa der Gemeinde Muldestausee

243/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Muldestausee beschließt, dass die Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Gemeinde Muldestausee für den nächsten Kalkulationszeitraum (Haushaltsjahr 2019) unverändert bleiben.

246/2018

Einvernehmen zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Goitzscheufer- Teilbereich" OT Pouch der Gemeinde Muldestausee, - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

249/2018

Einvernehmen zur Benutzerordnung Roter Turm Pouch in der vorliegenden Fassung

252/2018

Einvernehmen zum Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Aquapower" OT Gossa der Gemeinde Muldestausee

257/2018

Einvernehmen, dass die Erträge aus den Eintrittsgeldern des Roten Turmes aufgrund der Absicherung der Öffnungszeiten durch ehrenamtlich Tätige als Aufwendungsersatz bei den Ehrenamtlichen verbleiben

259/2018

Einvernehmen zur 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Muldestausee

266/2018

Einvernehmen zur 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen in der Gemeinde Muldestausee (Betreuungssatzung)

267/2018

Zustimmung zur Kalkulation der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen in der Gemeinde Muldestausee und Beschlussfassung der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen in der Gemeinde Muldestausee (Kostenbeitragssatzung)

269/2018

Personalangelegenheit (Inanspruchnahme Altersteilzeit)

277/2018

Einvernehmen zum Überlassungsvertrag SV 1922 Pouch-Rösa e.V.

278/2018

Einvernehmen zur Berufung von Marie Schneider in den Jugendgemeinderat - nach Ausscheiden der Jugendgemeinderätin, Marie Ludwig, während der Amtszeit, Die Amtszeit endet mit Ablauf der Wahlperiode des Jugendgemeinderates

280/2018

Personalangelegenheit (Inanspruchnahme Altersteilzeit)

283/2018

Einvernehmen zur Annahme und Verwendung einer finanziellen Zuwendung vom Förderverein der Grundschule Friedersdorf e.V. in Höhe von 10.000 Euro - Verwendungszweck: Schulhofprojekt Bernsteinschule Friedersdorf

285/2018

Einvernehmen zum Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan "Chausseestraße 30" OT Gossa der Gemeinde Muldestausee

287/2018

Einvernehmen zum Vertrag zur Übertragung von Anlagevermögen Schmutzwasser und Ablösung der Beitragspflicht

288/2018

Einvernehmen zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 29.000 EUR zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Vertrag zur Übertragung von Anlagevermögen Schmutzwasser und Ablösung der Beitragspflicht; Gewerbeansiedlung Neuwerk. Die Deckung erfolgt aus dem Sachkonto 54101001/ 096 200.