Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 30.05.2024
TOP 06:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau nimmt vom Prüfbericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Zwickau vom November 2023 sowie der Stellungnahme der Verwaltung zu den im Prüfbericht getroffenen Feststellungen Kenntnis.
TOP 07:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau stimmt einer Kostenübernahme der Schülerbeförderung für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Schlettau zur Teilnahme am Schulorchester der evangelischen Schulgemeinschaft Erzgebirge einmalig zu.
TOP 08:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt die „Satzung der Stadt Schlettau über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung – EntSchS), in der Fassung des Entwurfes vom 14. Mai 2024.
TOP 09:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau nimmt den Antrag des Eisenbahnvereins Bahnhof Schlettau e.V. vom 28.02.2024 zur Kenntnis. Der Stadtrat beschließt, dass der Verein einen Zuschuss zur Unterhaltung des kommunalen Grundstücks in Höhe von 544,34 EUR für das Jahr 2023 erhält. Sollten Anträge aus den vorangegangenen Jahren vorliegen, wird der Stadtrat weitere Beschlüsse dazu fassen.
TOP 10:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau nimmt vom Sachverhalt der bestehenden Nutzungsvereinbarung zwischen der Stadt Schlettau und dem Eisenbahnvereins Bahnhof Schlettau e.V. Kenntnis. Der Stadtrat stimmt einer weiteren Verlängerung der Nutzungsvereinbarung bis zum 19.06.2029 entsprechend der unveränderten Regelungen aus der Vereinbarung vom 20.06.2014 zu.
TOP 11:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt, dass sich die Stadt Schlettau grundsätzlich zur Durchführung der Veranstaltung „Weihnachten in den Höfen“ bekennt. Die Stadt trägt höchstens 10.000 EUR der Kosten, welche vollständig aus Sponsoringgeldern gedeckt werden sollten.
TOP 12:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt, dass zum Zwecke der Brachflächenrevitalisierung am Gelände Schlossplatz 4 in 09487 Schlettau (ehem. „Präge- und Stanzfabrik“ ein entsprechender Fördermittelantrag zum Gebäudeabriss und nachfolgend einfacher Gebäudebefestigung bei der SAB gestellt werden soll.
TOP 13:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt den Abschluss eines Ingenieurvertrages mit dem Ökoplan Ingenieurbüro Dipl.-Ing. (FH) Steven Dummis für die Planungsleistungen für die Deckenerneuerung der Straße Am Sauwald – Zufahrt Naturschutzzentrum. Das Bruttohonorar beträgt nach der Honorarvorausschau 40.006,15 €.
TOP 14
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt, den Zuschlag für die Neueinrichtung eines neuen Klassenzimmers in der Grundschule Schlettau dem wirtschaftlichsten Bieter, der Firma PPS Objektmöbel Peter Pospischil aus Schlettau, zum Bruttopreis von 9.190,85 € zu erteilen.
TOP 15:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt, den Zuschlag für das Los 05 – Fassade-WDVS, Innenputz für das Bauvorhaben zum Anbau eines Geräte- und Mehrzweckraumes an der Turnhalle Beutengraben dem wirtschaftlichsten Bieter, der Firma TOP-STEIN Bau aus 08107 Niedercrinitz, zum Bruttopreis von 37.381,15 € zu erteilen.
TOP 16:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt, den Zuschlag für das Los 06 – Sportboden für das Bauvorhaben zum Anbau eines Geräte- und Mehrzweckraumes an der Turnhalle Beutengraben dem wirtschaftlichsten Bieter, der Firma Hoppe Sportbodenbau GmbH aus Nossen, zum Bruttopreis von 11.580,10 € zu erteilen.
TOP 17:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt, den Zuschlag für das Los 05 – Malerarbeiten für das Bauvorhaben zum Anbau eines Geräte- und Mehrzweckraumes an der Turnhalle Beutengraben dem wirtschaftlichsten Bieter, der Firma Heinrich Schmid GmbH & Co. KG aus Schwarzenberg, zum Bruttopreis von 4.028,47 € zu erteilen.
TOP 18:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt den Erwerb der Flurstücke 936/1 und 944/5 der Gemarkung Schlettau.
TOP 19A:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt den Erwerb der Flurstücke 559/7 und 559/8 der Gemarkung Schlettau mit einer Größe von 608 m².
TOP 19B:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt den Erwerb des Flurstücks 559/10 der Gemarkung Schlettau mit einer Größe von 1 m².
TOP 19C:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt den Erwerb des Flurstücks 560/6 der Gemarkung Schlettau mit einer Größe von 17 m².
TOP 19D:
Der Stadtrat der Stadt Schlettau beschließt den Erwerb des Flurstücks 561/2 der Gemarkung Schlettau mit einer Größe von 144 m².