Gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung Lebusa sowie der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
| 30.-11./2023 | Dringlichkeitsbeschluss nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Wegebauleistungen „Radweg Freileben-Striesa“ |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lebusa bestätigt einstimmig den Dringlichkeitsbeschluss des Amtsdirektors über die Vergabe der Wegebauleistungen „Radweg Freileben-Striesa“. |
| 31.-11./2023 | Dringlichkeitsbeschluss nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Tiefbauleistungen für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 12 „von L70 bis Körbaer Teich – 2. BA“ |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lebusa bestätigt einstimmig den Dringlichkeitsbeschluss des Amtsdirektors über die Vergabe der Tiefbauleistungen für den Ausbau des Waldbrandschutzweges Nr. 12 „von L20 bis Körbaer Teich – 2. BA“. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben vom 12.12.2023, an welcher die Bürgermeisterin und 10 Stadtverordnete teilnahmen
| 74.-12./2023 | Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 4, Flurstück 212 in der Gemarkung Werchau |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Flurstücks 212 (vormals Flurstück 4/11), der Flur 4, in der Gemarkung Werchau von insgesamt ca. 19 m². |
| 75.-12./2023 | Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks, Flur 1, Flurstück 255 in der Gemarkung Frankenhain |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Flurstücks 255, Flur 1, in der Gemarkung Frankenhain von insgesamt ca. 350 m². |
| 76.-12./2023 | Verkauf einer Teilfläche von ca. 19 m2 des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 212 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca. 19 m² des kommunalen Flurstücks 212, der Flur 4, in der Gemarkung Werchau. |
| 77.-12./2023 | Verkauf einer Teilfläche von ca. 350 m² des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 255 in der Gemarkung Frankenhain |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Flurstücks 255, der Flur 1 in der Gemarkung Frankenhain von ca. 350 m². |
| 78.-12./2023 | Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 80 m2 des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 1060 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 80 m² des kommunalen Flurstücks 1060, Flur 8 in der Gemarkung Schlieben. |
| 79.-12./2023 | Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von 60 m² des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 64 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 60 m² des Flurstücks 64, Flur 8 in der Gemarkung Schlieben. |
| 80.-12./2023 | Kauf des Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstücke 4/2 und 152 (Werchau Nr. 29 in 04936 Schlieben OT Werchau) |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Kauf des Grundstückes in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstücke 4/2 und 152 (Werchau Nr. 29 in 04936 Schlieben OT Werchau). |
| 81.-12./2023 | Weiterbeschäftigung einer Mitarbeiterin in der Schule Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die befristete Weiterbeschäftigung einer Mitarbeiterin in der Schule Schlieben. |