Gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretungen Fichtwald, Hohenbucko und Kremitzaue
Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Fichtwald vom 16.12.2024, an welcher der Bürgermeister und 6 Gemeindevertreter teilnahmen
| 35.-12./2024 | Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Fichtwald |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt die Satzung der Gemeinde Fichtwald über die Erhebung von Hundesteuer (Hunde-steuersatzung) rückwirkend zum 01.07.2024. |
| 36.-12./2024 | Einziehung der Widmung von Wegen in den Gemarkungen Hillmersdorf und Stechau |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt, dass ein Wegeeinziehungsverfahren nach § 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) durchzuführen ist. Demnach soll sich die Widmung auf die ausschließliche private Zufahrtsmöglichkeit zu den anliegenden forst- und landwirtschaftlichen Flächen beschränken. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenbucko vom 12.12.2024, an welcher der Bürgermeister und 7 Gemeindevertreter teilnahmen
| 39.-12./2024 | Durchführungsbeschluss zur Beantragung einer Förderung nach der Richtlinie „Investitionsprogramm Ganztag“ |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogrammes Investitionsprogramm Ganztag“ für den Umbau und die Anpassung des „Flachbaus“ der Grundschule an die Bedürfnisse der Ganztagsbetreuung. |
| 40.-12./2024 | Abstimmung des Wahlvorgangs zur Wahl des 2. stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss |
| Beschluss: | Die Abstimmung zum Wahlvorgang für die Wahl des 2. stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss ergab, die Wahl offen durchzuführen. |
| 41.-12./2024 | Wahl eines 2. stellvertretenden Mitgliedes für den Amtsausschuss |
| Beschluss: | Herr Silvio Wassermann wird (einstimmig) als 2. stellvertretendes Mitglied für den Amtsausschuss gewählt. |
| 42.-12./2024 | Abstimmung des Wahlvorgangs zur Wahl des 2. stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband |
| Beschluss: | Die Abstimmung zum Wahlvorgang für die Wahl des 2. stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband ergab, die Wahl offen durchzuführen. |
| 43.-12./2024 | Wahl eines 2. stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband |
| Beschluss: | Herr Kay Benesch wird (einstimmig) als 2. stellvertretender Vertreter für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband gewählt. |
| 44.-12./2024 | Abstimmung des Wahlvorgangs zur Wahl des 2. stellvertretenden Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“ und den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz |
| Beschluss: | Die Abstimmung zum Wahlvorgang für die Wahl des 2. stellvertretenden Vertreters für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“ und den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz ergab, die Wahl offen durchzuführen. |
| 45.-12./2024 | Wahl des 2. stellvertretenden Vertreter für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“ und den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz |
| Beschluss: | Herr Kay Benesch wird (einstimmig) als 2. stellvertretender Vertreter für den Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“ und den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz gewählt. |
| 46.-12./2024 | Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenbucko |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Satzung der Gemeinde Hohenbucko über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung) rückwirkend zum 01.07.2024. |
| 47.-12./2024 | Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben“ und Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Satzung der Gemeinde Hohenbucko zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: „Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben““ und „Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz“ zum 01.01.2025. |
| 48.-12./2024 | Abschluss eines Grundstücksbenutzungs- und Leitungsrechtsvertrages über eine Teilfläche von ca. 640 m² für das in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, gelegene kommunale Flurstücks 499 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt den Abschluss eines Grundstücksbenutzungs- und Leitungsrechtsvertrages über eine Teilfläche von ca. 640 m² des kommunalen Flurstücks 499 der Flur 3 in der Gemarkung Hohenbucko. |
| 49.-12./2024 | Vergabe der Dienstleistung Holzeinschlag auf einer kommunalen Waldfläche in der Gemarkung Proßmarke |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Vergabe der Dienstleistung Holzeinschlag auf einer kommunalen Waldfläche in der Gemarkung Proßmarke. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Kremitzaue vom 13.12.2024, an welcher der Bürgermeister und 9 Gemeindevertreter teilnahmen
| 45.-12./2024 | zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Kremitzaue |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Satzung der Gemeinde Kremitzaue über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung) rückwirkend zum 01.07.2024. |
| 46.-12./2024 | zur Vergabe eines Straßennamens |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt den Straßennamen „Am Milchgut“ für den nichtöffentlich gewidmeten Weg/ Privatweg zwischen der Landesstraße 72 und dem Betriebsgelände der Milchgut Kolochau GmbH. |
| 47.-12./2024 | zur Vergabe einer Hausnummer für das Grundstück in 04936 Kremitzaue, OT Kolochau, Am Milchgut, Gemarkung Kolochau, Flur 4, Flurstück 31 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Vergabe der Hausnummer 1 für das in der Gemarkung Kolochau, Flur 4 gelegene Flurstück 31, Am Milchgut. |
| 48.-12./2024 | über den Verkauf eines Sanitärcontainers |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt den Verkauf eines Sanitärcontainers. |
| 49.-12./2024 | für die Vergabe der Dienstleistung zur Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für das ehemalige Gemeindezentrum im OT Malitschkendorf, gelegen in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, Flurstück 344 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Vergabe zur Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für das ehemalige Gemeindezentrum im OT Malitschkendorf, gelegen in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, Flurstück 344. |
| 50.-12./2024 | zum Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 10 m² für das in der Gemarkung Kolochau, Flur 2, gelegene Flurstück 34/1 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages für eine Teilfläche von ca. 10 m² für das in der Gemarkung Kolochau, Flur 2, gelegene Flurstück 34/1. |