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Amtsnachrichten – Amtsblatt für das Amt Schlieben und die amtsangehörigen Gemeinden
Ausgabe 1/2026
Amtliche Bekanntmachungen des Amtes Schlieben
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Gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretungen Hohenbucko und Kremitzaue sowie der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben

Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenbucko vom 11.12.2025, an welcher der Bürgermeister und 8 Gemeindevertreter teilnahmen

47.-12./2025

geprüfter Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2023

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2023.

48.-12./2025

Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2023

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2023.

49.-12./2025

Beschaffung einer Schul-App

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Beschaffung einer Schul-App für die Grundschule Hohenbucko.

50.-12./2025

Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 150 m² des in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, gelegenen kommunalen Flurstücks 598

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 150 m² des in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, gelegenen kommunalen Flurstücks 598.

Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Kremitzaue vom 15.12.2025, an welcher der Bürgermeister und 9 Gemeindevertreter teilnahmen

36.-09./2025

Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf zur Aufhebung der festgelegten Ausschreibungskriterien für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, Flurstück 344

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf zur Aufhebung der festgelegten Ausschreibungskriterien für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, Flurstück 344.

37.-10./2025

Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Lieferung und Einbau einer Sole/Wasser-Wärmepumpe für das Freizeitzentrum Kolochau

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Lieferung und Einbau einer Sole/Wasser-Wärmepumpe für das Freizeitzentrum Kolochau.

38.-12./2025

Bestätigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026.

39.-12./2025

Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 376/20 in der Gemarkung Polzen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 2, Flurstück 376/20 in der Gemarkung Polzen.

40.-12./2025

Beschlussfassung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes „Wohnraumnutzung auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände“ in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt Folgendes:

1.

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnraumnutzung auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände“ in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau wird gebilligt. Der Planzeichnung und der Begründung mit Umweltbericht wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.

2.

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnraumnutzung auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände“ in der Gemeinde Kremitzaue/OT Kolochau, bestehend aus Planzeichnung und Begründung mit Umweltbericht, in der vorliegenden Fassung, wird zur öffentlichen Auslegung nach ortsüblicher Bekanntmachung für die Dauer mindestens eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) bestimmt.

3.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zur Stellungnahme aufzufordern und von der Auslegung zu informieren.

41.-12./2025

Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 376/20

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca. 80 m² des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 376/20.

42.-12./2025

Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 376/20

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca. 241 m² des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 376/20.

43.-12./2025

Anpassungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 34.-09./2025 vom 08.09.2025 hinsichtlich des Abschlusses eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 172 m² für das in der Gemarkung Kolochau, Flur 6, gelegene Flurstück 69

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Anpassung des Beschlusses Nr. 34.-09./2025 vom 08.09.2025 hinsichtlich des Abschlusses eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 172 m² für das in der Gemarkung Kolochau, Flur 6, gelegene Flurstück 69.

Beschlüsse aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben vom 17.12.2025, an welcher die Bürgermeisterin und 12 Stadtverordnete teilnahmen

72.-12./2025

Fortführung von Miet- und Pachtverhältnissen zum Objekt in 04936 Schlieben, Markt 5 über den 01.01.2026 hinaus bis zum 31.03.2026

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben lehnt die Fortführung von Miet- und Pachtverhältnissen zum Objekt in 04936 Schlieben, Markt 5 über den 01.01.2026 hinaus bis zum 31.03.2026 ab.