Gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung Lebusa sowie der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben

01.-01./2026

Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Lebusa

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lebusa beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer der Gemeinde Lebusa rückwirkend zum 01.01.2026.

02.-01./2026

Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Lebusa

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lebusa beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026.

03.-01./2026

Durchführung und Beantragung von Fördermitteln für Maßnahmen zur nachhaltigen Gestaltung der Kindertagesstätte „Kinderland am Park“ im OT Lebusa

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lebusa beschließt die Durchführung der notwendigen Maßnahmen zur nachhaltigen Gestaltung der Kindertagesstätte „Kinderland am Park“ im OT Lebusa.

01.-01./2026

Aufstellung und Prüfung eines vereinfachten Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Aufstellung und Prüfung eines vereinfachten Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023.

02.-01./2026

Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Krassig, Flur 2, Flurstück 14 sowie einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Krassig, Flur 2, Flurstück 101

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Entbehrlichkeit einer Teilfläche von ca. 220 m² des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Krassig, Flur 2, Flurstück 14 sowie die Entbehrlichkeit einer Teilfläche von ca. 60 m² des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Krassig, Flur 2, Flurstück 101.

03.-01./2026

Anpassungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 82.-10./2024 vom 29.10.2024 hinsichtlich der Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 429 (nunmehr Flurstück 600)

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Anpassung des Beschlusses Nr. 82.-10./2024 vom 29.10.2024 hinsichtlich der Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche von ca. 70 m² des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 429 (nach Zerlegungsvermessung Flurstück 600) auf nunmehr 167 m².

04.-01./2026

Anpassungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 69.-08./2024 vom 27.08.2024 hinsichtlich der Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 152

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Anpassung des Beschlusses Nr. 69.-08./2024 vom 27.08.2024 hinsichtlich der Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche von ca. 450 m² des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 152 auf nunmehr 553 m².

05.-01./2026

Durchführung und Beantragung von Fördermitteln für die grundhafte Sanierung des gemeindeübergreifenden Radverkehrsweges vom Ortsausgang Frankenhain bis zur Gemarkungsgrenze der Gemeinde Fichtwald

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Durchführung und Beantragung von Fördermitteln für die grundhafte Sanierung des gemeindeübergreifenden Radverkehrsweges vom Ortsausgang Frankenhain bis zur Gemarkungsgrenze der Gemeinde Fichtwald.

06.-01./2026

Vergabe der Objektplanung für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe der Objektplanung für den Neubau / Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben.

07.-01./2026

Vergabe der Tragwerksplanung für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe der Tragwerksplanung für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben.

08.-01./2026

Vergabe von Planungsleistungen der Technischen Gebäudeausrüstung für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe der Planungsleistungen der Technischen Gebäudeausrüstung für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben.

09.-01./2026

Vergabe von Planungsleistungen der Freianlagen für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe der Planungsleistungen der Freianlagen für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben.

10.-01./2026

Vergabe Besonderer Planungsleistungen für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe der Besonderen Planungsleistungen für den Neubau/Erweiterung Hort im Bereich des Campus Schlieben.

11.-01./2026

Verkauf von Teilflächen der kommunalen Grundstücke in der Gemarkung Krassig, Flur 2, Flurstücke 14 und 101

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Verkauf einer Teilfläche des in der Gemarkung Krassig, Flur 2, gelegenen kommunalen Flurstücks 14 sowie den Verkauf einer Teilfläche des in der Gemarkung Krassig, Flur 2, gelegenen kommunalen Flurstücks 101.

12.-01./2026

Anpassungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 86.-10./2024 vom 29.10.2024 hinsichtlich des Verkaufs einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 429 (nunmehr Flurstück 600)

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Anpassung des Beschlusses Nr. 86.-10./2024 vom 29.10.2024 hinsichtlich des Verkaufs einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Wehrhain, Flur 3, Flurstück 429 (nunmehr Flurstück 600).

13.-01./2026

Anpassungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 72.-08./2024 vom 27.08.2024 hinsichtlich des Verkaufs einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 152

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Anpassung des Beschlusses Nr. 72.-08./2024 vom 27.08.2024 hinsichtlich des Verkaufs einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 152.

14.-01./2026

Abschluss eines Pachtvertrages über das in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegene Flurstück 526/2 sowie über das in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, gelegene Flurstück 2/2

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages über das kommunale Grundstück in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, Flurstück 526/2 sowie über das kommunale Grundstück in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, Flurstück 2/2.

15.-01./2026

Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 230 m² für das in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, gelegene kommunale Flurstück 346

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 230 m² des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, Flurstück 346.

16.-01./2026

Erteilung der Zustimmung zur Unterverpachtung kommunaler, landwirtschaftlicher Flächen in der Gemarkung Frankenhain

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Erteilung der Zustimmung zur Unterverpachtung kommunaler, landwirtschaftlicher Flächen in der Gemarkung Frankenhain.

17.-01./2026

Zustimmung zur Verlängerung der im Grundbuch eingetragenen Rückauflassungsvormerkung zu Gunsten der Stadt Schlieben für das in der Gemarkung Schlieben, Flur 6, gelegene Flurstück 103

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die im Grundbuch eingetragene Vormerkung zur Sicherung des bedingten Anspruchs auf Rückauflassung für die Stadt Schlieben um weitere 5 Jahre zu verlängern.