Gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretungen Hohenbucko und Fichtwald sowie der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben

Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenbucko vom 13.02.2025, an welcher der Bürgermeister und 8 Gemeindevertreter teilnahmen

01.-02./2025 Verzicht zur Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2025

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt den Verzicht zur Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2025 und für die folgenden zwei Haushaltsjahre.

02.-02./2025 Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Hohenbucko

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer der Gemeinde Hohenbucko (Hebesatzsatzung) ab dem 01.01.2025.

03.-02./2025 Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Hohenbucko

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025.

04.-02./2025 Inanspruchnahme der Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in Verbindung mit § 27 Abs. 22a UStG aufgrund der Festlegung im Jahressteuergesetz 2024 zur erneuten Verlängerung des Optionszeitraumes bis 31.12.2026

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Inanspruchnahme der Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in Verbindung mit § 27 Abs. 22a UStG aufgrund der Festlegung im Jahressteuergesetz 2024 zur erneuten Verlängerung des Optionszeitraumes bis 31.12.2026.

05.-02./2025 geprüfter Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2021

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2021.

06.-02./2025 Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2021

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2021.

07.-02./2025 geprüfter Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2022

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2022.

08.-02./2025 Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2022

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Hohenbucko zum 31.12.2022.

09.-02./2025 Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer elektronischen Zeiterfassung und Beschaffung einer adäquaten Software für die Gemeindebediensteten der Gemeinde Hohenbucko

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko lehnt den Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer elektronischen Zeiterfassung und Beschaffung einer adäquaten Software für die Gemeindebediensteten der Gemeinde Hohenbucko ab.

10.-02./2025 zur befristeten Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit eines Gemeindearbeiters zur Krankheitsvertretung

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die befristete Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit eines Gemeindearbeiters zur Krankheitsvertretung.

Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Fichtwald vom 20.02.2025, an welcher der Bürgermeister und 8 Gemeindevertreter teilnahmen

01.-01./2025 Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf zur Erteilung einer privatrechtlichen Erlaubnis zum Befahren der Verbindungsstrecke Naundorf-Lebusa im Rahmen der Durchführung einer Veranstaltung (Zufahrtserlaubnis)

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss nach § 58 BbgKVerf zur Erteilung einer privatrechtlichen Erlaubnis zum Befahren der Verbindungsstrecke Naundorf-Lebusa im Rahmen der Durchführung einer Veranstaltung (Zufahrtserlaubnis).

02.-02./2025 Verzicht zur Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2025

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt den Verzicht zur Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2025 und für die folgenden zwei Haushaltsjahre.

03.-02./2025 Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Fichtwald

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer der Gemeinde Fichtwald (Hebesatzsatzung) ab dem 01.01.2025.

04.-02./2025 Inanspruchnahme der Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in Verbindung mit § 27 Abs. 22a UstG aufgrund der Festlegung im Jahressteuergesetz 2024 zur erneuten Verlängerung des Optionszeitraumes bis 31.12.2026

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt die Inanspruchnahme der Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in Verbindung mit § 27 Abs. 22a UStG aufgrund der Festlegung im Jahressteuergesetz 2024 zur erneuten Verlängerung des Optionszeitraumes bis 31.12.2026.

05.-02./2025 Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: „Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben““ und „Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz“

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt die Satzung der Gemeinde Fichtwald zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände: „Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben““ und „Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz“ zum 01.01.2025

Beschlüsse aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben vom 25.02.2025, an welcher die Bürgermeisterin und 12 Stadtverordnete teilnahmen

01.-02./2025 Bestätigung Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe (Verg.-Nr. 01/25, LOS 17) Archäologie für das Bauvorhaben Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Belüftungsanlage an das Haus IV in der GOS Schlieben, Bahnhofstraße 3 in 04936 Schlieben

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Dringlichkeitsbeschluss nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Leistung Archäologie für den Erweiterungsbau Haus IV der Grund- und Oberschule Schlieben, Bahnhofstraße 3, 04936 Schlieben

02.-02./2025 Verzicht zur Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2025

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Verzicht zur Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2025 und für die folgenden zwei Haushaltsjahre.

03.-02./2025 Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Stadt Schlieben

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer der Stadt Schlieben (Hebesatzsatzung) ab dem 01.01.2025.

04.-02./2025 Haushaltssatzung 2025 der Stadt Schlieben

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Haushaltssatzung 2025 der Stadt Schlieben.

05.-02./2025 Inanspruchnahme der Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in Verbindung mit § 27 Abs. 22a UStG aufgrund der Festlegung im Jahressteuergesetz 2024 zur erneuten Verlängerung des Optionszeitraumes bis 31.12.2026

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Inanspruchnahme der Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in Verbindung mit § 27 Abs. 22a UStG aufgrund der Festlegung im Jahressteuergesetz 2024 zur erneuten Verlängerung des Optionszeitraumes bis 31.12.2026.

06.-02./2025 Benennung eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Benennung eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales. Herr Edgar Schischke wird als Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales benannt.

07.-02./2025 Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt Frau Verena Eigl zur sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales zu berufen.

08.02./2025 Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Frankenhain, Flur 1, Flurstück 6

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Frankenhain, Flur 1, Flurstück 6 von insgesamt 80 m².

09.02./2025 Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Frankenhain, Flur 1, Flurstück 7

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Frankenhain, Flur 1, Flurstück 7 von insgesamt 50 m².

10.02./2025 Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Frankenhain, Flur 1, Flurstück 8

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Frankenhain, Flur 1, Flurstück 8 von insgesamt 20 m².

11.02./2025 Durchführung des Vorhabens „barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in Schlieben, Berga-Krassiger Straße“

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Durchführung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen in Schlieben, Berga-Krassiger Straße.

12.-02./2025 Abschluss eines Schenkungsvertrages für die unter dem kommunalen Flurstück 1062, Flur 8, in der Gemarkung Schlieben gelegene Kelleranlage Nr. 15

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss eines Schenkungsvertrages für die unter dem kommunalen Flurstück 1062, Flur 8 in der Gemarkung Schlieben gelegene Kelleranlage Nr. 15.

13.-02./2025 Verkauf der kommunalen Grundstücke in der Gemarkung Frankenhain, Flur 1, Flurstücke 6, 7 und 8

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Verkauf der kommunalen Grundstücke in der Gemarkung Frankenhain, Flur 1, Flurstück 6 (Gesamtgröße 80 m²), Flurstück 7 (Gesamtgröße 50 m²) sowie Flurstück 8 (Gesamtgröße 20 m²).

14.02./2025 Vergabe der Hausnummer 30a für das Flurstück 597, Flur 003, Gemarkung (Wehrhainer Lindenstraße)

Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe der Hausnummer 30a für das Flurstück 597, Flur 003, Gemarkung Wehrhain.