Gefasste Beschlüsse des Amtsausschusses des Amtes Schlieben sowie der Gemeindevertretungen Hohenbucko und Fichtwald
Beschlüsse aus der Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schlieben vom 03.03.2026, an welcher der Amtsausschussvorsitzende und 10 Amtsausschussmitglieder teilnahmen
| 01.-03./2026 | Haushaltssatzung 2026 des Amtes Schlieben |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026. |
| 02.-03./2026 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Amtsgebiet Schlieben (ObV - Amt Schlieben) |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Amtsgebiet Schlieben (ObV - Amt Schlieben). |
| 03.-03./2026 | Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Schlieben (FFW – Aufwandsentschädigungssatzung) |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Schlieben (FFW – Aufwandsentschädigungssatzung). |
| 04.-03./2026 | 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita und Hort) in Trägerschaft des Amtes Schlieben (Kita-Kostenbeitragssatzung des Amtes Schlieben) |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten (Kita und Hort) in Trägerschaft des Amtes Schlieben (Kita-Kostenbeitragssatzung des Amtes Schlieben). |
| 05.-03./2026 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bestellung von Standesbeamtinnen und Standesbeamten gemäß § 1 Absatz 4 Brandenburgische Personenstandsverordnung |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bestellung von Standesbeamtinnen und Standesbeamten gemäß § 1 Absatz 4 Brandenburgische Personenstandsverordnung zwischen dem Amt Schlieben und dem Amt Dahme/Mark. |
| 06.-03./2026 | Vergabe von Leistungen zur Lieferung eines Transporters 3-Seiten-Kipper für den Bauhof des Amtes Schlieben |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Vergabe von Leistungen zur Lieferung eines Transporters 3-Seiten-Kipper für den Bauhof des Amtes Schlieben. |
| 07.-03./2026 | Vergabe von Leistungen zur Lieferung eines Kommandowagen VW Tiguan für die Amtswehrführung der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Schlieben |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Vergabe von Leistungen zur Lieferung eines Kommandowagen VW Tiguan für die Amtswehrführung der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Schlieben. |
| 08.-03./2026 | Vergabe zur Lieferung und Montage eines Doppelstabmattenzaunes am REKU-Gelände im OT Stechau |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Vergabe zur Lieferung und Montage eines Doppelstabmattenzaunes am REKU-Gelände im OT Stechau. |
| 09.-03./2026 | Einstellung eines Mitarbeiters für den Bauhof des Amtes Schlieben |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben lehnt die Einstellung eines Mitarbeiters für den Bauhof des Amtes Schlieben ab. |
| 10.-03./2026 | Erteilung der Genehmigung für den Amtsdirektor als Zeuge auszusagen |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Erteilung der Genehmigung für den Amtsdirektor als Zeuge auszusagen. |
| 11.-03./2026 | Erteilung der Genehmigung für den Amtsdirektor auszusagen |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Erteilung der Genehmigung für den Amtsdirektor auszusagen. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenbucko vom 12.02.2026, an welcher der Bürgermeister und 6 Gemeindevertreter teilnahmen
| 01.-02./2026 | Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Hohenbucko |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026. |
| 02.-02./2026 | Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Proßmarke, Flur 6, Flurstück 105 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Entbehrlichkeit einer Teilflache des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Proßmarke, Flur 6, Flurstück 105 von insgesamt ca. 1.140 m². |
| 03.-02./2026 | Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Proßmarke, Flur 6, Flurstück 106 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Entbehrlichkeit von Teilflächen des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Proßmarke, Flur 6, Flurstück 106 von insgesamt ca. 1.850 m². |
| 04.-02./2026 | Beschluss zum Kauf der Grundstücke in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, Flurstücke 78 und 429 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt den Kauf der Grundstücke in der Gemarkung Hohenbucko, Flur 3, Flurstücke 78 und 429. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Fichtwald vom 19.02.2026, an welcher der Bürgermeister und 8 Gemeindevertreter teilnahmen
| 01.-02./2026 | Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Fichtwald |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt die Haushaltssatzung 2026. |
| 02.-02./2026 | Durchführung und Beantragung von Fördermitteln für die grundhafte Sanierung des gemeindeübergreifenden Radverkehrsweges vom Ortsausgang Hillmersdorf bis zur Gemarkungsgrenze der Stadt Schlieben |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt die Durchführung und Beantragung von Fördermitteln für die grundhafte Sanierung des gemeindeübergreifenden Radverkehrsweges vom Ortsausgang Hillmersdorf bis zur Gemarkungsgrenze der Stadt Schlieben. |
| 03.-02./2026 | Vergabe von Pachtflächen in den Gemarkungen Stechau und Hillmersdorf |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt die Vergabe von Pachtflächen in den Gemarkungen Stechau und Hillmersdorf. |