Gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung Fichtwald sowie der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Fichtwald vom 15.02.2024, an welcher die Bürgermeisterin und 7 Gemeindevertreter teilnahmen
| 17.-03./2024 | Aufhebungsbeschluss für den Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Flurstücks in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, Flurstück 284 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt die Aufhebung des Verkaufs einer Teilfläche von 627 m² des in der Gemarkung Hillmersdorf, Flur 1, gelegenen kommunalen Flurstücks 284. |
| 18.-03./2024 | Verkauf des kommunalen Grundstücks Flur 1, Flurstück 288 in der Gemarkung Hillmersdorf |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fichtwald beschließt den Verkauf des kommunalen Flurstücks 288, der Flur 1 in der Gemarkung Hillmersdorf. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben vom 26.03.2024, an welcher die Bürgermeisterin und 6 Stadtverordnete teilnahmen
| 03.-03./2024 | zur Bestätigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024. |
| 04.-03./2024 | zur Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 7, Flurstück 33/2 in der Gemarkung Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 7, Flurstück 33/2 in der Gemarkung Schlieben. |
| 05.-03./2024 | zur Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales. |
| 06.-03./2024 | über die Vergabe KoMoNa Planungsleistungen für die Sanierung, Ergänzung und Erschließung von Kulturgütern am „Langen Berg“ zur Steigerung eines umweltfreundlichen und nachhaltigen Freizeit- und Erholungsangebotes im Schliebener Land |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe KoMoNa Planungsleistungen für die Sanierung, Ergänzung und Erschließung von Kulturgütern am „Langen Berg“ zur Steigerung eines umweltfreundlichen und nachhaltigen Freizeit- und Erholungsangebotes im Schliebener Land. |
| 07.-03./2024 | zur Vergabe für den Abbruch von 4 WE Wehrhainer Neue Straße 1 im OT Wehrhain |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe für den Abbruch von 4 WE Wehrhainer Neue Straße 1 im OT Wehrhain. |
| 08.-03./2024 | zum Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 27 m2 des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 973 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 27 m² des in der Gemarkung Schlieben, Flur 8, gelegenen kommunalen Flurstücks 973. |
| 09.-03./2024 | zum Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, Flurstück 33/2 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Schlieben, Flur 7, Flurstück 33/2. |
| 10.-03./2024 | zum Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 15 m2 des in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, gelegenen kommunalen Flurstücks 346 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 15 m² des in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, gelegenen kommunalen Flurstücks 346. |
| 11.-03./2024 | zum Abschluss einer Übertragungsvereinbarung zum Gestattungsvertrag vom 12.08./26.08.2019 für die Eintragung von Rotorüberbauungen für Windkraftanlagen |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss einer Übertragungsvereinbarung zum Gestattungsvertrag vom 12.08./26.08.2019 für die Eintragung von Rotorüberbauungen für Windkraftanlagen. |
| 12.-03./2024 | zum Abschluss einer Übertragungsvereinbarung zum Gestattungsvertrag vom 12.08./26.08.2019 für den Ausbau und die Nutzung von Wegen für Windkraftanlagen |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss einer Übertragungsvereinbarung zum Gestattungsvertrag vom 12.08./26.08.2019 für den Ausbau und die Nutzung von Wegen für Windkraftanlagen. |
| 13.-03./2024 | zum Abschluss einer Übertragungsvereinbarung zum Gestattungsvertrag vom 12.08./26.08.2019 für die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung elektrischer Kabel für Windkraftanlagen sowie Zubehör |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss einer Übertragungsvereinbarung zum Gestattungsvertrag vom 12.08./26.08.2019 für die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung elektrischer Kabel für Windkraftanlagen sowie Zubehör. |
| 14.-03./2024 | zum Abschluss einer Übertragungsvereinbarung zum durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Jagsal“ in der Stadt Schlieben / OT Jagsal vom 31.05./08.06.2022 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss einer Übertragungsvereinbarung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Jagsal“ in der Stadt Schlieben / OT Jagsal vom 31.05./08.06.2022. |