Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Kremitzaue vom 17.03.2025, an welcher der Bürgermeister und 10 Gemeindevertreter teilnahmen
| 01.-02./2025 | Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss nach § 58 BbgKVerf über den Teilerlass der Benutzungsgebühr für die Nutzung des Freizeitzentrums im OT Malitschkendorf | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss nach § 58 BbgKVerf über den Teilerlass der Benutzungsgebühr für die Nutzung des Freizeitzentrums im OT Malitschkendorf, in dem folgendes beschlossen wurde: | |
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| 1. | Dem Antrag der Musikalischen Interessengemeinschaft Malitschkendorf, vertreten durch Herrn Mathias Feld, vom 20.01.2025 wird insoweit entsprochen, als dass ein Teilerlass der Benutzungsgebühr stattfindet und gegenüber dem Veranstalter ein Be-trag in Höhe von 300,00 € für die Durchführung des Benefizkonzerts zugunsten des Vereins Gedenkstätte KZ-Außenlager Schlieben-Berga e.V. im Zeitraum vom 01.05.2025 bis 03.05.2025 erhoben wird. |
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| 2. | Das Amt Schlieben wird beauftragt, den Nutzungsvertrag mit dem Veranstalter zu schließen. |
| 02.-03./2025 | Verzicht zur Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2025 | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt den Verzicht zur Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses ab dem Haushaltsjahr 2025 und für die folgenden zwei Haushaltsjahre. | |
| 03.-03./2025 | Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Kremitzaue | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer der Gemeinde Kremitzaue (Hebesatzsatzung) ab dem 01.01.2025. | |
| 04.-03./2025 | Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Kremitzaue | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025. | |
| 05.-03./2025 | Inanspruchnahme der Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in Verbindung mit § 27 Abs. 22a UStG aufgrund der Festlegung im Jahressteuergesetz 2024 zur erneuten Verlängerung des Optionszeitraumes bis 31.12.2026 | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Inanspruchnahme der Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in Verbindung mit § 27 Abs. 22a UStG aufgrund der Festlegung im Jahressteuergesetz 2024 zur erneuten Verlängerung des Optionszeitraumes bis 31.12.2026. | |
| 06.-03./2025 | Festlegung der Ausschreibungskriterien für das kommunale Grundstück in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, Flurstück 344 | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Festlegung von Ausschreibungskriterien für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, gelegene kommunale Flurstück 344. | |
| 07.-03./2025 | Vergabe der Hausnummer Hauptstraße 42A für das Feuerwehrgerätehaus im OT Malitschkendorf, Gemarkung Malitschkendorf, Flur 1, Flurstück 507 | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Vergabe der Hausnummer Hauptstraße 42A für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 1, gelegene Flurstück 507. | |
| 08.-03./2025 | Vergabe der Hausnummer Hauptstraße 43A für das Feuerwehrgerätehaus im OT Polzen, Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 372 | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Vergabe der Hausnummer Hauptstraße 43A für das in der Gemarkung Polzen, Flur 2, gelegene Flurstück 372. | |
| 09.-03./2025 | Vergabe der Hausnummer Am Sportplatz 1A für das Feuerwehrgerätehaus im OT Kolochau, Gemarkung Kolochau, Flur 2, Flurstück 289 | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Vergabe der Hausnummer Am Sportplatz 1A für das in der Gemarkung Kolochau, Flur 2, gelegene Flurstück 289. | |
| 10.-03./2025 | Vergabe der Hausnummer Hauptstraße 14A für die Parkscheune im OT Polzen, Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 20/27 | |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Vergabe der Hausnummer Hauptstraße 14A für die Parkscheune im OT Polzen, Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 20/27. | |