Gefasste Beschlüsse des Amtsausschusses des Amtes Schlieben, der Gemeindevertretungen Kremitzaue und Hohenbucko, sowie der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Beschlüsse aus der Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schlieben vom 07.05.2024, an welcher der Amtsausschussvorsitzende und 9 Amtsausschussmitglieder teilnahmen
| 11.-05./2024 | zur Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses des Amtes Schlieben zum 31.12.2021 |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt den geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2021. |
| 12.-05./2024 | zur Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Entlastung des Amtsdirektors zum geprüften Jahresabschluss des Amtes Schlieben zum 31.12.2021. |
| 13.-05./2024 | Aufhebungsbeschluss zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Aufhebung der Berufung einer sachkundigen Einwohnerin. |
| 14.-05./2024 | zur Festsetzung von Entschädigungen für Leistungen des Amtes Schlieben im Rahmen der Bearbeitung von privatrechtlichen Verträgen |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Festsetzung von Entschädigungen für Leistungen des Amtes Schlieben, welche im Rahmen der Bearbeitung von privatrechtlichen Verträgen entstehen. |
| 15.-05./2024 | Durchführungsbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogrammes „Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier“ für die Errichtung eines kommunalen Dienstleistungszentrums „KomDieZ“ für die Berufsförderung der Bundeswehr |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogrammes „Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier“ für die Errichtung eines kommunalen Dienstleistungszentrums „KomDiez“ für die Berufsförderung der Bundeswehr. |
| 16.-05./2024 | zur Lieferung eines Endress Stromerzeugers ESE 1407 DIN Super Silent für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Schlieben |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Lieferung eines Endress Stromerzeugers ESE 1407 DIN Super Silent für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Schlieben. |
| 09.-03./2024 | Dringlichkeitsbeschluss des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf nach § 58 BbgKVerf zur Vergabe von Leistungen für die Lieferung eines gebrauchten Auslegers mit Mulchkopf für den Bauhof des Amtes Schlieben |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf zur Vergabe von Leistungen für die Lieferung eines gebrauchten Auslegers mit Mulchkopf für den Bauhof des Amtes Schlieben. |
| 17.-05./2024 | zur Vergabe von Heizungsbauarbeiten zum Austausch der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus in Schlieben |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Vergabe von Heizungsbauarbeiten zum Austausch der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus in Schlieben. |
| 10.-03./2024 | Dringlichkeitsbeschluss des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf nach § 58 BbgKVerf zur Einstellung einer Sachbearbeiterin in der Ordnungs- und Sozialverwaltung |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss des Amtsdirektors nach § 58 BbgKVerf zur Einstellung einer Sachbearbeiterin in der Ordnungs- und Sozialverwaltung. |
| 18.-05./2024 | zur vorzeitigen Entfristung des Arbeitsverhältnisses einer Erzieherin ab dem 01.06.2024 |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die vorzeitige Entfristung des Arbeitsverhältnisses einer Erzieherin ab dem 01.06.2024. |
| 19.-05./2024 | zur vorzeitigen Entfristung des Arbeitsverhältnisses einer Erzieherin ab dem 01.06.2024 |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die vorzeitige Entfristung des Arbeitsverhältnisses einer Erzieherin ab dem 01.06.2024. |
| 20.-05./2024 | zur Entfristung des Arbeitsverhältnisses einer Erzieherin ab dem 01.07.2024 |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Entfristung des Arbeitsverhältnisses einer Erzieherin ab dem 01.07.2024. |
| Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Kremitzaue vom 06.05.2024, an welcher die Bürgermeister und 9 Gemeindevertreter teilnahmen | |
| 05.-05./2024 | zur Bestätigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024. |
| 06.-05./2024 | zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Kremitzaue |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die 1. Änderung der Gemeinde Kremitzaue über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung) rückwirkend zum 01.01.2024. |
| 07.-05./2024 | zur Durchführung des Vorhabens „Gehwegbau in der Bahnhofstraße im OT Kolochau, von Haus-Nr. 38-48“ |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Durchführung des Vorhabens „Gehwegbau in der Bahnhofstraße im OT Kolochau, von Haus-Nr. 38-48“. |
| 08.-05./2024 | zur Vergabe von Hausnummern für die Grundstücke Hauptstraße, Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 367, 368, 369, Flur 4, Flurstück 60, 61, 62, 63, 64 und 65 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Vergabe der Hausnummern für die in der Gemarkung Polzen, Flur 2 gelegenen Flurstücke 367, 368, 369 sowie in der Flur 4 gelegenen Flurstücke 60, 61, 62, 63, 64 und 65, Hauptstraße. |
| 09.-05./2024 | zur Durchführung des Vorhabens „Energetische Sanierung 4 WE“ - Sockel einschließlich Sanierung einer Wohnung in der Gemeinde Kremitzaue OT Malitschkendorf |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Vergabe zur Sanierung des Sockels beim 4 WE, Kolochauer Straße 5 im OT Malitschkendorf. |
| 10.-05./2024 | Aufhebungsbeschluss zum Verkauf des Baugrundstücks Gemarkung Polzen, Flur 4, Flurstücke 63 und 64 sowie Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 368 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Aufhebung des Verkaufs des Baugrundstücks Gemarkung Polzen, Flur 4, Flurstücke 63 und 64 sowie Gemarkung Polzen, Flur 2, Flurstück 368. |
| 11.-05./2024 | zum Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 23 m² für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 1, gelegene Flurstück 233 sowie über eine Teilfläche von ca. 6 m² für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 1, gelegene Flurstück 425 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages für eine Teilfläche von ca. 23 m² für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 1, gelegene Flurstück 233 sowie für eine Teilfläche von ca. 6 m² für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 1, gelegene Flurstück 433, mithin insgesamt 29 m². |
| 12.-05./2024 | zum Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 30 m² für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, gelegene Flurstück 342 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages für eine Teilfläche von ca. 30 m² für das in der Gemarkung Malitschkendorf, Flur 2, gelegene Flurstück 342. |
| 13.-05./2024 | zum Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 12 m² für das in der Gemarkung Kolochau, Flur 2, gelegene Flurstück 34/1 |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages für eine Teilfläche von ca. 12 m² für das in der Gemarkung Kolochau, Flur 2, gelegene Flurstück 34/1. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenbucko vom 16.05.2024, an welcher die Bürgermeister und 4 Gemeindevertreter teilnahmen
| 08.-05./2024 | zur Durchführung des Vorhabens „Erneuerung Eingangstür“ in der Kita Rappelkiste Hohenbucko |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Vergabe zur Lieferung und Einbau einer Eingangstür in der Kita Hohenbucko, Schulstraße 2 im OT Hohenbucko. |
| 09.-05./2024 | zur Vergabe für die Sanierung Flur EG in der Grundschule Hohenbucko |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Vergabe für die Sanierung Flur EG in der Grundschule Hohenbucko. |
| 10.-05./2024 | über die Vergabe zur Sanierung des Hortes - OG Kita - Maler und Akustikarbeiten |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenbucko beschließt die Vergabe für die Sanierung des Hortes - OG Kita in Hohenbucko. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben vom 28.05.2024, an welcher die Bürgermeisterin und 9 Stadtverordnete teilnahmen
| 15.-04./2024 | Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01/24 „Neubau Kindertagesstätte in der Bahnhofstraße“ in der Stadt Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01/24 „Neubau Kindertagesstätte in der Bahnhofstraße“ in der Stadt Schlieben. |
| 16.-04./2024 | Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen im OT Wehrhain |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen im OT Wehrhain. |
| 17.-04./2024 | Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Lieferung elektronischer Ausstattung in der Grund- und Oberschule Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe zur Lieferung elektronischer Ausstattung für die Grund- und Oberschule Schlieben. |
| 18.-05./2024 | zur Satzung der Stadt Schlieben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: „Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben““ |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Satzung der Stadt Schlieben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes: „Gewässerunterhaltungsverband „Kremitz-Neugraben““ zum 01.01.2024. |
| 19.-05./2024 | Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung (Anhörung) des Landkreises Elbe-Elster zur Haushaltssatzung der Stadt Schlieben für das Haushaltsjahr 2024 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Beitritt zur Genehmigungsverfügung (Anhörung) des Landkreises Elbe-Elster vom 24.04.2024 zur Haushaltssatzung der Stadt Schlieben für das Haushaltsjahr 2024. |
| 20.-05./2024 | über den Abschluss eines Pflegevertrages im Rahmen der Erbringung naturschutzfachlicher Maßnahmen entspr. des FFH-Managementplans für das FFH-Gebiet „Oelsiger Luch“ auf dem kommunalen Grundstück Gemarkung Oelsig, Flur 2, Flurstück 62 (TF 4.760 m²) |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss eines Pflegevertrages im Rahmen der Erbringung naturschutzfachlicher Maßnahmen entspr. des FFH-Managementplans für das FFH-Gebiet „Oelsiger Luch“ auf einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks Gemarkung Oelsig, Flur 2, Flurstück 62 (vorerst befristet für ein Jahr) mit dem Landesamt für Umwelt (LfU), Abt. N, Referat N2 Umsetzung Natura 200, Potsdam. |
| 21.-05./2024 | über die Vergabe von Bodenbelagsarbeiten in Haus II, Flur Hort - Obergeschoss, der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“ in Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe von Bodenbelagsarbeiten im Haus II, Flur Hort - Obergeschoss der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“ in Schlieben. |
| 22.-05./2024 | zur Vergabe von Sanierungsmaßnahmen in Haus II, Flur Hort - Obergeschoss, der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“ in Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe von Sanierungsmaßnahmen im Haus II, Flur Hort - Obergeschoss der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“ in Schlieben. |
| 23.-05./2024 | zur Bestellung eines Sicherheits-/Gesundheitskoordinators für die Dachsanierung Häuser II und III sowie Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Belüftungsanlage Haus IV in der GOS Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe von Leistungen eines Sicherheits- bzw. Gesundheitskoordinators für die Dachsanierung der Häuser II und III sowie die Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Belüftungsanlage an das Haus IV an der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“ Schlieben. |
| 24.-05./2024 | zur Vergabe von Innentüren in Haus II, Flur Hort - Obergeschoss in der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“ in Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe von Innentüren im Haus II, Flur Hort - Obergeschoss der Grund- und Oberschule „Ernst-Legal“ in Schlieben. |