Gefasste Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben
Beschlüsse aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben vom 21.07.2026, an welcher die Bürgermeisterin und 7 Stadtverordnete teilnahmen
| 48.-06./2026 | Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über den Abschluss eines Miet- und eines Pachtvertrages für das Objekt Schlieben, Markt 5 (Wohnungen und Gaststätte „Ratskeller“) |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über den Abschluss eines Miet- und eines Pachtvertrages für das Objekt Schlieben, Markt 5 (Wohnungen und Gaststätte „Ratskeller“). |
| 49.-06./2026 | Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Elektroarbeiten für die Renovierung des Ratskellers (Markt 5) in Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Elektroarbeiten für die Renovierung des Ratskellers (Markt 5) in Schlieben. |
| 50.-06./2026 | Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe des Materials für den Wandaufbau zur Renovierung des Ratskellers (Markt 5) in Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe des Materials für den Wandaufbau zur Renovierung des Ratskellers (Markt 5) in Schlieben. |
| 51.-06./2026 | Bestätigung Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Renovierungsleistungen für den Ratskeller (Markt 5) in Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 58 BbgKVerf über die Vergabe von Renovierungsleistungen für den Ratskeller (Markt 5) in Schlieben. |
| 52.-07./2026 | Nachtragshaushalt 2026 der Stadt Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Nachtragshaushalt 2026 der Stadt Schlieben. |
| 53.-07./2026 | Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 149 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 149. |
| 54.-07./2026 | Vergabe der Hausnummer Werchau Nr. 27a für die Kirche in Werchau, Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 18 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Vergabe der Hausnummer Werchau Nr. 27a für die Kirche in Werchau, Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 18. |
| 55.-07./2026 | Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales. |
| 56.-07./2026 | Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales. |
| 57.-07./2026 | Feststellung der Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 220 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben lehnt die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 220 ab. |
| 58.-07./2026 | Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 149 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Verkauf des kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 149. |
| 59.-07./2026 | Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 4/10 zugunsten der Eigentümer der in der Gemarkung Werchau, Flur 4, gelegenen Flurstücke 31/9 und 31/11 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 4/10 zugunsten der Eigentümer der in der Gemarkung Werchau, Flur 4, gelegenen Flurstücke 31/9 und 31/11. |
| 60-07./2026 | Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 4/10 zugunsten des Eigentümers des in der Gemarkung Werchau, Flur 4, gelegenen Flurstücks 31/12 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 4/10 zugunsten des Eigentümers des in der Gemarkung Werchau, Flur 4, gelegenen Flurstücks 31/12. |
| 61.-07./2026 | Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 4/10 zugunsten des Eigentümers der in der Gemarkung Werchau, Flur 4, gelegenen Flurstücke 31/13 und 31/15 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt die Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit als Geh- und Überfahrtsrecht auf dem kommunalen Grundstück in der Gemarkung Werchau, Flur 4, Flurstück 4/10 zugunsten des Eigentümers der in der Gemarkung Werchau, Flur 4, gelegenen Flurstücke 31/13 und 31/15. |
| 62.-07./2026 | Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 8 m² für das in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, gelegene kommunale Flurstück 346 |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages über eine Teilfläche von ca. 8 m² für das in der Gemarkung Schlieben, Flur 9, gelegene kommunale Flurstück 346. |
| 63.-07./2026 | Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Deutschen Feuerbestattungen GmbH über die Errichtung und den Betrieb eines Urnenfeldes für anonyme Urnenbestattungen auf dem Friedhof in Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Deutschen Feuerbestattungen GmbH über die Errichtung und den Betrieb eines Urnenfeldes für anonyme Urnenbestattungen auf dem Friedhof in Schlieben. |
| 64.-07./2026 | Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Deutschen Feuerbestattungen GmbH über die Errichtung und den Betrieb eines Urnenfeldes für anonyme Urnenbestattungen auf dem Friedhof in Werchau (Grundstück Trauerhalle) |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Deutschen Feuerbestattungen GmbH über die Errichtung und den Betrieb eines Urnenfeldes für anonyme Urnenbestattungen auf dem Friedhof in Werchau (Grundstück Trauerhalle). |
| 65.-07./2026 | Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der PIETAETA Kleintierbestattungszentrum GmbH über die Errichtung und den Betrieb eines Feldes für Tierbestattungen auf dem Friedhof in Werchau (Grundstück Trauerhalle) |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben beschließt den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der PIETAETA Kleintierbestattungszentrum GmbH über die Errichtung und den Betrieb eines Feldes für Tierbestattungen auf dem Friedhof in Werchau (Grundstück Trauerhalle). |