Gefasste Beschlüsse des Amtsausschusses des Amtes Schlieben, der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben sowie der Gemeindevertretung Kremitzaue
Beschlüsse aus der Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schlieben vom 23.07.2024, an welcher der Amtsausschussvorsitzende und 12 Amtsausschussmitglieder teilnahmen
| 21.-05./2024 | Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses in der Gemeinde Kremitzaue OT Polzen |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben bestätigt den Dringlichkeitsbeschluss nach § 58 BbgKVerf über die Vergabe der Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses in der Gemeinde Kremitzaue OT Polzen. |
| 22.-07./2024 | Abstimmung des Wahlvorgangs zur Wahl des Amtsausschussvorsitzenden |
| Beschluss: | Die Abstimmung zum Wahlvorgang zur Wahl von Herrn Benesch und Herrn Klee als Amtsausschussvorsitzende ergab, die Wahl geheim durchzuführen. |
| 23.-07./2024 | Wahl des Amtsausschussvorsitzenden |
| Beschluss: | Herr Benesch wird zum Amtsausschussvorsitzenden gewählt. |
| 24.-07./2024 | Abstimmung des Wahlvorgangs zur Wahl des 1. Stellvertreters des Amtsausschussvorsitzenden |
| Beschluss: | Die Abstimmung zum Wahlvorgang zur Wahl von Herrn Klee als 1. Stellvertreter des Amtsausschussvorsitzenden ergab, die Wahl offen durchzuführen. |
| 25.-07./2024 | Wahl des 1. Stellvertreters des Amtsausschussvorsitzenden |
| Beschluss: | Herr Klee wird zum 1. Stellvertreter des Amtsausschussvorsitzenden gewählt. |
| 26.-07./2024 | Abstimmung des Wahlvorgangs zur Wahl des 2. Stellvertreters des Amtsausschussvorsitzenden |
| Beschluss: | Die Abstimmung zum Wahlvorgang zur Wahl von Frau Schülzchen als 2. Stellvertreter des Amtsausschussvorsitzenden ergab, die Wahl offen durchzuführen. |
| 27.-07./2024 | Wahl des 2. Stellvertreters des Amtsausschussvorsitzenden |
| Beschluss: | Frau Schülzchen wird zum 2. Stellvertreter des Amtsausschussvorsitzenden gewählt. |
| 28.-07./2024 | Annahme der gewählten Vertreter für den Kita-Ausschuss |
| Beschluss: | Die gewählten Vertreter der angehörigen Gemeinden im Kita-Ausschuss werden einstimmig durch den Amtsausschuss angenommen. |
| 29.-07./2024 | Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Schlieben |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt in seiner Sitzung am 23.07.2024 die Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Schlieben. |
| 30.-07./2024 | Durchführungsbeschluss für den Neubau einer Kindertagesstätte |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogrammes „Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier“ für die Errichtung einer Kindertagesstätte in der Bahnhofstraße, Stadt Schlieben. |
| 31.-07./2024 | Durchführungsbeschluss für den Umbau eines Bestandsgebäudes zum Hort |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogrammes „Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier“ für den Umbau eines Bestandsgebäudes zum Hort in der Bahnhofstraße, OT Schlieben. |
| 32.-07./2024 | Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung eines Flächennutzungsplanes für das Amt Schlieben |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung eines Flächennutzungsplanes für das Amt Schlieben. |
| 33.-07./2024 | Einstellung einer Mitarbeiterin im Verwaltungsbereich |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Einstellung einer Mitarbeiterin im Verwaltungsbereich. |
| 34.-07./2024 | Neueinstellung einer Horterzieherin |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Neueinstellung einer Horterzieherin. |
| 35.-07./2024 | Neueinstellung einer Horterzieherin |
| Beschluss: | Der Amtsausschuss des Amtes Schlieben beschließt die Neueinstellung einer Horterzieherin. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben vom 26.06.2024, an welcher die Bürgermeisterin und 11 Stadtverordnete teilnahmen
| 62.-06-2024 | Feststellung der Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 861 in der Gemarkung Schlieben |
| Beschluss: | Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlieben lehnt die Entbehrlichkeit des kommunalen Grundstücks, Flur 8, Flurstück 861 in der Gemarkung Schlieben von insgesamt 85 m² ab. |
Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung Kremitzaue vom 08.07.2024, an welcher die Bürgermeister und 10 Gemeindevertreter teilnahmen
| 24.-07./2024 | Abstimmung des Wahlvorgangs zur Wahl eines Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband |
| Beschluss: | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kremitzaue beschließt die Wahl des Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband offen durchzuführen. |
| 27.-07./2024 | Wahl eines stellvertretenden Vertreters für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband |
| Beschluss: | Herr Yves Freywald wird zum stellvertretenden Vertreter für den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband gewählt. |