Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 09./2026 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schönewalde am 30.09.2026
Beschluss Nr. 38/2026/SVV
über die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 Abs. 7 BauGB zur förmlichen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 40 „Solarpark Horst“ in der Gemarkung Horst der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 39/2026/SVV
über den Durchführungsvertrag gem. § 12 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40 „Solarpark Horst“ der Stadt Schönewalde in der Gemarkung Horst der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 40/2026/SVV
über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 40 „Solarpark Horst“ der Stadt Schönewalde in der Gemarkung Horst der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 41/2026/SVV
über die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 Abs. 7 BauGB zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Bau GB zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 39 „Solarpark Jeßnigk West“ in der Gemarkung Jeßnigk der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 42/2026/SVV
über den Entwurf und zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 „Solarpark Jeßnigk West" der Stadt Schönewalde in der Gemarkung Jeßnigk der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 43/2026/SVV
über die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 Abs. 7 BauGB zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 41 „Solarpark Jeßnigk West 2“ in der Gemarkung Jeßnigk der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 44/2026/SVV
über den Entwurf und zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41 "Solarpark Jeßnigk West 2" der Stadt Schönewalde in der Gemarkung Jeßnigk der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 45/2026/SVV
über den Gestattungsvertrag zur Einräumung eines Kabelverlegungsrechts Standort: Jeßnigk West mit der ASG EnergiePark Jeßnigk West 1 GmbH & Co. KG, Elsdorfer Weg 3a, 06366 Köthen (Anhalt)
Beschluss Nr. 46/2026/SVV
über den Gestattungsvertrag zur Einräumung eines Kabelverlegungsrechts Standort: Stolzenhain mit der ASG EnergiePark Stolzenhain GmbH & Co. KG, Elsdorfer Weg 3a, 06366 Köthen (Anhalt)
Beschluss Nr. 47/2026/SVV
zum Wechsel des Vorhabenträgers für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 42 „Solarpark Jeßnigk Ost“ zur Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage in der Gemarkung Jeßnigk der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 48/2026/SVV
zum Wechsel des Vorhabenträgers für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 „Solarpark Jeßnigk Nord“ zur Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage in der Gemarkung Jeßnigk der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 49/2026/SVV
zur Abwägung der 3. Änderung des Bebauungsplanes SW1 „Wohnsiedlung Grüner Weg“ der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 50/2026/SVV
zur Satzung der 3. Änderung des Bebauungsplanes SW1 „Wohnsiedlung Grüner Weg“ der Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 51/2026/SVV
zur Vergabe der Objektplanung Los 1. Baumaßnahme: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Knippelsdorf
Beschluss Nr. 52/2026/SVV
zur Vergabe der TGA Planung Los 2. Baumaßnahme: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Knippelsdorf
Beschluss Nr. 53/2026/SVV
über den Nutzungsvertrag zur Verlegung einer Trinkwasserleitung in der Gemarkung Wildenau Flur 2 Flurstücke 83/4, 84/2 der Flur 2 und Flurstücke 219, 81 der Flur 3 mit der Fließgrund Agrarproduktion GmbH, An den Mühlen 3, 04916 Schönewalde
Beschluss Nr. 54/2026/SVV
über das Einvernehmen zur Verfahrensdurchführung einer beabsichtigten Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze (Standort des gelben OD Pfosten) im OT Jeßnigk, Ortsausgang Jeßnigk in Richtung Kolochau mit dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg
Beschluss Nr. 55/2026/SVV
über die Vergabe zur Durchführung des Winterdienstes auf kommunalen Straßen im Stadtgebiet der amtsfreien Stadt Schönewalde
Beschluss Nr. 56/2026/SVV
über die Ernennung einer Gleichstellungsbeauftragten
Beschluss Nr. 57/2026/SVV
zur Löschungsbewilligung einer eingetragenen Rückauflassungsvormerkung im Grundbuch von Schönewalde