Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 10./2025öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schönewalde am 26.11.2025
Beschluss Nr. 79/2025/SVV
über die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 Abs. 7 BauGB zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 40 „Solarpark Horst“ in der Gemarkung Horst der Stadt Schönewalde
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Beschluss Nr. 80/2025/SVV
über den Entwurf und zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40 "Solarpark Horst" in der Gemarkung Horst der Stadt Schönewalde
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Beschluss Nr. 81/2025/SVV
über den Vorentwurf und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 44 "Solarpark Stolzenhain" in der Gemarkung Stolzenhain der Stadt Schönewalde
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Beschluss Nr. 82/2025/SVV
über den Wechsel des Vorhabenträgers für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr
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Beschluss Nr. 83/2025/SVV
über den 1. Nachtrag zum Gestattungsvertrag zur Einräumung eines Geh- und Fahrtrechts am Standort Jeßnigk West 2 vom 01.10.2025 mit der ASG EnergiePark Jeßnigk West 2 GmbH & Co. KG, Elsdorfer Weg 3 a, 06366 Köthen
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Beschluss Nr. 84/2025/SVV
über den Nutzungsvertrag zur Kabelverlegung in der Gemarkung Grassau Flur 4 Flurstücke 91, 85, 82 und Flur 5 Flurstück 163 mit der MELIBAU GmbH, Im Winkel 15, 04916 Herzberg
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Beschluss Nr. 85/2025/SVV
über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur weiteren Beauftragung mit der Durchführung von Aufgaben der Zulassung, Abmeldung und Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern
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Beschluss Nr. 86/2025/SVV
über die Bestimmung der 2. und 3. Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters