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Amtsblatt der Stadt Schönewalde - Mitteilungsblatt für das Stadtgebiet
Ausgabe 9/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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2. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung der Stadt Schönewalde für die Nutzung von kommunalen Einrichtungen der Stadt Schönewalde durch Dritte

Aufgrund des § 3 Abs. 1 und § 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 05. März 2024 (GVBI.I/24, (Nr. 10), S., ber (Nr. 38) i.V. mit den §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 2004 (GVBl. I/04, (Nr. 8), S.174) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21. Juni 2014 (GVBl. I/24, (Nr. 31)), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schönewalde in ihrer Sitzung am 31.07.2024 folgende 2. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung der Stadt Schönewalde für die Nutzung von kommunalen Einrichtungen der Stadt Schönewalde beschlossen:

Artikel I

Die Entgeltordnung der Stadt Schönewalde für die Nutzung von kommunalen Einrichtungen der Stadt Schönewalde durch Dritte vom 08.11.2022, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Schönewalde zugleich Mitteilungsblatt für das Stadtgebiet der Stadt Schönewalde Nr. 01/2023 vom 20. Januar 2023, in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 27.03.2024, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Schönewalde zugleich Mitteilungsblatt für das Stadtgebiet der Stadt Schönewalde Nr. 04/2024 vom 19.04.2024 wird wie folgt geändert:

1) § 3 Entgelt Absatz 1 Zif. 1.13.

1.13.

OT Bernsdorf

1.13.1.

Freizeitzentrum kleiner Raum pro Tag

80,00 €

Betriebskosten pauschal pro Tag

40,00 €*

1.13.2.

Freizeitzentrum großer Raum pro Tag

200,00 €

Betriebskosten pauschal pro Tag

50,00 €*

* bei mehrtätigen Veranstaltungen wird nach Verbrauch berechnet

Artikel II

Die 2. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung der Stadt Schönewalde für die Nutzung von kommunalen Einrichtungen der Stadt Schönewalde tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Schönewalde, den 31.07.2024

Michael Stawski
Bürgermeister der
Stadt Schönewalde