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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 10/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.09.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

10-2023

Tenor:

Grundsatzbeschluss der Gemeinde Schlepzig zur von der Stadt Golßen angestrebten Änderung des Amtes Unterspreewald

Abstimmungs-ergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: —  6

Davon anwesend:  — 6

Ja: —  0

Nein:  — 5

Enthaltung:  — 1

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

11-2023

Tenor:

Abschluss des Öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß § 12 Abs. 1 des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und der Gemeinde Schlepzig

Abstimmungs-ergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 6

Davon anwesend:  — 6

Ja:  — 6

Nein:  — 0

Enthaltung: —  0

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

8-2023

Tenor:

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Gemeinde Schlepzig - Bauvorhaben: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Haupthaus, Gemarkung Schlepzig, Flur 9, Flurstück 282

Abstimmungs-ergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: —  6

Davon anwesend:  — 6

Ja: —  6

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

9-2023

Tenor:

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Gemeinde Schlepzig - Bauvorhaben: Errichtung eines Carports mit einer Photovoltaikanlage, Gemarkung Schlepzig, Flur 3, Flurstück 69

Abstimmungs-ergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: —  6

Davon anwesend:  — 6

Ja: —  6

Nein:  — 0

Enthaltung: —  0

Befangen: —  0