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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 10/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlussnummer: 39-2023

Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.09.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

39-2023

Tenor:

Zustimmung zum Beitritt in den Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverband und zur öffentlich-rechtlichen Beitrittsvereinbarung

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 8

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 1

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

35-2023

Tenor:

Auslegungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans "Mühlenhof Schönwalde" – 1. Änderung und Ergänzung

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 1

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

38-2023

Tenor:

3. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil Schönwalde in Verbindung mit der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 1

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

36-2023

Tenor:

Aufstellung des Bebauungsplans "Recyclinganlage Schönwalde" in der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil Schönwalde

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: —  11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein: —  0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

34-2023

Tenor:

Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 zwischen der Gemeinde Schönwald und der QE Windpark Waldow GmbH

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein:  — 0

Enthaltung: —  0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

30-2023

Tenor:

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Schönwald.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: —  11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

31-2023

Tenor:

Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 der Gemeinde Schönwald.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

32-2023

Tenor:

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Schönwald.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend: —  10

Ja:  — 10

Nein: —  0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

33-2023

Tenor:

Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 der Gemeinde Schönwald.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

41-2023

Tenor:

Grundsatzbeschluss der Baumaßnahme: Errichtung einer Sportanlage in der Grundschule, Hauptstraße 50 in 15910 Schönwald OT Schönwalde

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

28-2023

Tenor:

Grundsatzbeschluss der Gemeinde Schönwald zur von der Stadt Golßen angestrebten Änderung des Amtes Unterspreewald

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja: —  0

Nein:  — 10

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0