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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 10/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlussnummer: 23-2023

Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.09.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

23-2023

Tenor:

Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Unterspreewald mit den Bestandteilen

- Haushaltsplan sowie den Analgen:

- Vorbericht

- Ergebnispan mit den entsprechenden Teilergebnisplänen

- Finanzplan mit den entsprechendenTeilfinanzplänen einschl. Investitionsplan

- Produktplan

- Stellenplan

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 10

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 7

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 2

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

22-2023

Tenor:

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Unterspreewald über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 10

Davon anwesend:  — 9

Ja: —  9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

21-2023

Tenor:

Grundsatzbeschluss der Gemeinde Unterspreewald zur von der Stadt Golßen angestrebten Änderung des Amtes Unterspreewald

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 10

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 0

Nein:  — 9

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

20-2023

Tenor:

Grundsatzbeschluss der Baumaßnahme: Sanierung der Straße der Jugend im OT Neu Lübbenau

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 10

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein: —  0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0