Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.09.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:
| Beschlussnummer: | 23-2023 |
| Tenor: | Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Unterspreewald mit den Bestandteilen - Haushaltsplan sowie den Analgen: - Vorbericht - Ergebnispan mit den entsprechenden Teilergebnisplänen - Finanzplan mit den entsprechendenTeilfinanzplänen einschl. Investitionsplan - Produktplan - Stellenplan |
| Abstimmungsergebnis: | Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 10 Davon anwesend: — 9 Ja: — 7 Nein: — 0 Enthaltung: — 2 Befangen: — 0 |
| Beschlussnummer: | 22-2023 |
| Tenor: | 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Unterspreewald über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer |
| Abstimmungsergebnis: | Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 10 Davon anwesend: — 9 Ja: — 9 Nein: — 0 Enthaltung: — 0 Befangen: — 0 |
| Beschlussnummer: | 21-2023 |
| Tenor: | Grundsatzbeschluss der Gemeinde Unterspreewald zur von der Stadt Golßen angestrebten Änderung des Amtes Unterspreewald |
| Abstimmungsergebnis: | Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 10 Davon anwesend: — 9 Ja: — 0 Nein: — 9 Enthaltung: — 0 Befangen: — 0 |
| Beschlussnummer: | 20-2023 |
| Tenor: | Grundsatzbeschluss der Baumaßnahme: Sanierung der Straße der Jugend im OT Neu Lübbenau |
| Abstimmungsergebnis: | Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 10 Davon anwesend: — 9 Ja: — 9 Nein: — 0 Enthaltung: — 0 Befangen: — 0 |