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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 11/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Amtsausschusses

Hiermit werden gem. § 140 Abs. 1 BbgKVerf i. V. m § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung des Amtsausschusses vom 11.10.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

47-2023

Tenor:

2. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2023

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 18

Davon anwesend:  — 16

Ja:  — 14

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 1

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

46-2023

Tenor:

Abschluss des Öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß § 12 Abs. 1 des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und dem Amt Unterspreewald

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 18

Davon anwesend:  — 16

Ja:  — 16

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

44-2023

Tenor:

Abschluss eines Gewerbemietvertrages in der Gemarkung Freiwalde, Flur 2, Flurstück 471 zur Nutzung als Bauhof

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 18

Davon anwesend:  — 15

Ja:  — 13

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 1

Befangen:  — 0