Titel Logo
Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.10.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

18-2023

Tenor:

Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Schlepzig

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  —  6

Davon anwesend:  — 6

Ja:  — 6

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

16-2023

Tenor:

Durchführung des Widmungsverfahrens für den Verbindungsweg von der Ortslage Schlepzig (Dammstraße) zum B-Plangebiet Petkamsberg

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 6

Davon anwesend:  — 6

Ja:  — 6

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

19-2023

Tenor:

Grundsatzbeschluss zum Austausch eines Parkscheinautomaten der Parkplätze Dorfmitte Dorfstraße 59

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: —  6

Davon anwesend:  — 6

Ja:  — 1

Nein: —  5

Enthaltung:  — 0

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

20-2023

Tenor:

Zustimmung zur Errichtung einer Minispielfeldanlage bei Erhalt von Fördermittel

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 6

Davon anwesend:  — 6

Ja:  — 6

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

13-2023

Tenor:

Abschluss einer Vereinbarung zur Beräumung des Wasserwerkes Schlepzig

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 6

Davon anwesend:  — 6

Ja:  — 6

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

14-2023

Tenor:

Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zur Voranfrage: Errichtung von zwei Mehrfamilienwohnhäusern in der Gemarkung Schlepzig, Flur 9, Flurstück 18

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 6

Davon anwesend:  — 6

Ja:  — 6

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0