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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.11.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

47-2023

Tenor:

Wahl eines Mitglieds der Gemeinde Schönwald in die Verbandsversammlung des Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverbandes (MAWV)

- Herrn Marco Kehling

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

48-2023

Tenor:

Standortsicherung zum Vorhaben:

Glasfasernetzausbau durch die OpenInfra GmbH in der Gemeinde Schönwald, OT Schönwalde, Baumaßnahme: Errichtung eines aktiven Netzknotens auf dem gemeindeeigenen Grundstück der Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Flurstück 235/2 in Abänderung des Wortlautes der Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung: — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

49-2023

Tenor:

Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Errichtung und zum Betrieb von Kabelsystemen für den Windpark Waldow zwischen der Gemeinde Schönwald und der Windpark Glücksberg Infra GmbH & Co. OHG

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend: — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

50-2023

Tenor:

Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan "Wohnbebauung Kietz im OT Schönwalde" in der Gemeinde Schönwald OT Schönwalde

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

51-2023

Tenor:

Aufhebungssatzung der Abwasserbeseitigungssatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung aus Sammelgruben und Kleinkläranlagen der Gemeinde Schönwald für den OT Waldow/ Brand

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 11

Davon anwesend: 9

Ja:  — 8

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

52-2023

Tenor:

Aufhebungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung aus Sammelgruben und Kleinkläranlagen der Gemeinde Schönwald (OT Waldow)

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 8

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

53-2023

Tenor:

Aufhebungssatzung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil OT Waldow/ Brand

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja: — 8

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

54-2023

Tenor:

Aufhebungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und deren Benutzung in der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil OT Waldow/ Brand - Abwassersatzung

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend: — 9

Ja:  — 8

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

55-2023

Tenor:

Aufhebungssatzung der Anschlusskostenersatzsatzung Trinkwasser der Gemeinde Schönwald für das Versorgungsgebiet Waldow/ Brand

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 8

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

56-2023

Tenor:

Aufhebungssatzung der Kanalanschlussbeitragssatzung zur Abwassersatzung der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil Waldow/ Brand

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 8

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

57-2023

Tenor:

Aufhebungssatzung der Wasserversorgungsgebührensatzung der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil Waldow/ Brand

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 11

Davon anwesend: — 9

Ja:  — 8

Nein:  — 1

Enthaltung: — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

58-2023

Tenor:

Aufhebungssatzung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil Waldow/ Brand

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 8

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

59-2023

Tenor:

Überplanmäßige Ausgaben nach § 70 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Abschlagsrechnung über Betriebsführung DNWAB

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen: — 0

Beschlussnummer:

62-2023

Tenor:

Ablehnung des Entwurfs zum sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald im Rahmen der Behördenbeteiligung

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

63-2023

Tenor:

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Bebauungsplans "Solarpark Spreewaldring" für die Gemeinde Schönwald OT Waldow/Brand

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 7

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 1

Befangen:  — 1

Beschlussnummer:

64-2023

Tenor:

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplans für die Gemeinde Schönwald OT Waldow/Brand

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend: — 9

Ja:  — 7

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 1

Befangen:  — 1

Beschlussnummer:

40-2023

Tenor:

Abschluss einer Vereinbarung über eine Grundstücksbenutzung in der Gemarkung Schönwalde und Bewilligung der Eintragung einer Dienstbarkeit für das Flurstück 693, Flur 3 in der Gemarkung Schönwalde

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend: — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

45-2023

Tenor:

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauvorhaben: Nachträglich - Aufstellen eines Containers zur Unterbringung der Technik/ Pumpe für die Bewässerung einer landwirtschaftlichen Fläche (Baumschule mit Blauglocken/ Paulownia auf 0,73 ha) befristet für 7 Jahre in der Gemarkung Schönwalde, Flur 5, Flurstück 42

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

60-2023

Tenor:

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Anbau eines Büroraumes an vorhandenes Nebengebäude in der Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Flurstück 160

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

61-2023

Tenor:

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhaben: Voranfrage - Errichtung eines unterkellerten Mehrfamilienhauses mit 4 WE in der Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Flurstück 275/1

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend: — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung: — 0

Befangen:  — 0