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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 3/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.02.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

1-2023

Tenor:

Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Urnengemeinschaftsanlagen in den Ortsteilen Schönwalde und Waldow

Abstimmungs-ergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein: —  0

Enthaltung:  — 0

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

45-2022

Tenor:

Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan "Wohnbebauung Gartenstraße/Lubolzer Straße" in der Gemeinde Schönwald OT Schönwalde

Abstimmungs-ergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 9

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

47-2022

Tenor:

Abschluss eines Nutzungsvertrages für naturschutzfachliche Ausgleichsflächen für den Windpark Schönwalde V zwischen der Gemeinde Schönwald und der NOTUS energy Development GmbH & Co. KG

Abstimmungs-ergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

46-2022

Tenor:

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch zum Vorhaben: Errichtung einer Holzfasssauna mit Feuerungsstätte in der Gemarkung Waldow/Brand., Flur 5, Flurstück 64

Abstimmungs-ergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein: —  0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

3-2023

Tenor:

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch zur Voranfrage: Errichtung eines Einfamilienhauses in der Gemarkung Waldow/Brand., Flur 5, Flurstück 56/2

Abstimmungs-ergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend: —  10

Ja:  — 10

Nein:  — 0

Enthaltung: —  0

Befangen: —  0