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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 6/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.04.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

5-2023

Tenor:

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit - "Schöffenwahl" für die Amtsperiode 2024-2028, Bewerber Dennis Roth

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 8

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

6-2023

Tenor:

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit - "Schöffenwahl" für die Amtsperiode 2024-2028, Bewerber Matthias Scholz-Dürrschmied, Künstlername Vanitas Berrymore

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend: — 8

Ja:  — 7

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 1

Beschlussnummer:

7-2023

Tenor:

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Elysium Solar in Schenkendorf" in der Gemeinde Steinreich GT Schenkendorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend: — 8

Ja:  — 7

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 1

Beschlussnummer:

8-2023

Tenor:

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Elysium Solar in Glienig V1" in der Gemeinde Steinreich OT Glienig

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend: —  8

Ja:  — 0

Nein:  — 6

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 2

Beschlussnummer:

9-2023

Tenor:

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Elysium Solar in Glienig V2" in der Gemeinde Steinreich OT Glienig

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 6

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 2