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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 6/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.05.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

17-2023

Tenor:

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Solarpark Spreewaldring" in der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil Waldow

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  —  11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 1

Beschlussnummer:

18-2023

Tenor:

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schönwald in Abänderung des Wortlautes

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend: —  10

Ja:  — 10

Nein: —  0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

14-2023

Tenor:

Zustimmung zum Vorhaben: Teilsanierung der FGL212, DN600, DP70, der ONTRAS Gastransport GmbH (Maßnahmen zwischen Lauchhammer - Rietzneuendorf)

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

38-2022

Tenor:

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohngebiet an der Gartenstraße" in der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil Schönwalde gemäß § 13a BauGB

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend: —  10

Ja:  — 9

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

39-2022

Tenor:

Auslegungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans "Wohngebiet an der Gartenstraße" in der Gemeinde Schönwald für den Ortsteil Schönwalde gemäß § 13a BauGB in Abänderung des Wortlautes

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 9

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

15-2023

Tenor:

Wahl des/der 1. Stellvertreters/Stellvertreterin für das weitere Mitglied im Amtsausschuss - Herrn Karsten Blankenburg

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 10

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

16-2023

Tenor:

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit - "Schöffenwahl" für die Amtsperiode 2024-2028, Bewerber Karel Weyn

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11

Davon anwesend:  — 10

Ja:  — 1

Nein:  — 7

Enthaltung:  — 2

Befangen:  — 0