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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 9/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Gemeinde Drahnsdorf

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 31.07.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

13-2023

Tenor:

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 7

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

14-2023

Tenor:

Entlastung der Amtsdirektoren für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 der Gemeinde Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 7

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

15-2023

Tenor:

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja: —  7

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

16-2023

Tenor:

Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 der Gemeinde Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: —  8

Davon anwesend: —  8

Ja: —  7

Nein: —  1

Enthaltung: —  0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

17-2023

Tenor:

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 7

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

18-2023

Tenor:

Entlastung des Amtsdirektors für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 der Gemeinde Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 7

Nein:  — 1

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

19-2023

Tenor:

Haushaltssicherungskonzept 2023 der Gemeinde Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 7

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 1

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

20-2023

Tenor:

Verzicht auf die erneute Anhörung zum Haushaltssicherungskonzept 2023 der Gemeinde Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 6

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 2

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

21-2023

Tenor:

Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 8

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

22-2023

Tenor:

Zustimmung zur Aufsuchung von bergfreien Bodenschätzen gemäß § 7 Bundesberggesetz (BBergG) zu gewerblichen Zwecken für das Erlaubnisfeld "Elster-Dahme"

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 6

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 2

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

10-2023

Tenor:

Abschluss eines Vertrages zur Erweiterung des Gehweges auf dem gemeindeeigenen Flurstück 441, Flur 1 der Gemarkung Drahnsdorf und die Errichtung von zwei Grundstückszufahrten zum Flurstück 56/3, Flur 1 der Gemarkung Drahnsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 5

Nein: —  0

Enthaltung:  — 2

Befangen:  — 1

Beschlussnummer:

12-2023

Tenor:

Abschluss eines Wegenutzungs- und Leitungsrechtsvertrages für die gemeindeeigenen Flurstücke 81, 83, 84 der Flur 1 und Flurstück 129, Flur 3 der Gemarkung Falkenhain

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 8

Davon anwesend:  — 8

Ja:  — 8

Nein:  — 0

Enthaltung: —  0

Befangen:  — 0