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Unterspreewald-Journal – Mitteilungsblatt mit amtlicher Beilage
Ausgabe 9/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Korrektur

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.07.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht:

Beschlussnummer:

12-2023

Tenor:

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch zum Vorhaben der Alterric Deutschland GmbH: Errichtung und Betrieb von 9 Windkraftanlagen vom Typ ENERCON E-115 EP3 E3 / 4,2 MW / 149 m Nabenhöhe im Windpark Schenkendorf-Nord

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 7

Nein: —  0

Enthaltung: v2

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

13-2023

Tenor:

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungsplans "Elysium Solar in Schenkendorf" in der Gemeinde Steinreich

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: —  9

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

14-2023

Tenor:

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungsplans "Elysium Solar in Glienig" in der Gemeinde Steinreich

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein: —  0

Enthaltung:  — 0

Befangen: —  0

Beschlussnummer:

21-2023

Tenor:

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch zur Voranfrage: Abriss von Bestandsgebäuden und Errichtung von zwei Wirtschaftsgebäuden und einem Wohnhaus in der Gemarkung Hohendorf, Flur 2, Flurstücke 289, 40, 41, 42 & 43

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein:  — 0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

15-2023

Tenor:

Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen der Gemeinde Steinreich (Aufwandsentschädigungssatzung) in Abänderung des Wortlautes der Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 7

Nein: —  2

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

20-2023

Tenor:

Grundstücksverkauf - Gemarkung Steinreich, Flur 2, Flurstück 40 teilweise

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 9

Nein: —  0

Enthaltung:  — 0

Befangen:  — 0

Beschlussnummer:

22-2023

Tenor:

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch zum Bauvorhaben: Errichtung einer Einfriedung in der Gemarkung Glienig, Flur 2, Flurstücke 73 & 76

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 9

Davon anwesend:  — 9

Ja:  — 0

Nein:  — 8

Enthaltung:  — 1

Befangen: —  0