Einladung zur Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 25.01.2023 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde |
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.11.2022 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Beschluss zur Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Ablehnung von Windkraftanlagen (BV 01/2023) |
| 9. | Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 29, Flur 1, Gemarkung Dabern (BV 02/2023) |
| 10. | Beschluss über die Entbehrlichkeit zweier Teilflächen des Flurstückes 247, Flur 3, Gemarkung Kleinkrausnik (BV 03/2023) |
| 11. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
| Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 12. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 13. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.11.2022 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 14. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 15. | Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 29, Flur 1, Gemarkung Dabern (BV 04/2023) |
| 16. | Beschluss über den Verkauf zweier Teilflächen des Flurstückes 247, Flur 3, Gemarkung Kleinkrausnik( BV 05/2023) |
| 17. | Beratung zum Umgang mit Widersprüchen in Bezug auf Herstellungsbeiträge Abwasser |
| 18. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nichtöffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |